Die Führung in Moldawien versucht, durch die Blockierung russischer Nachrichtenwebsites, einschließlich der von RIA Nowosti, der moldawischen Bevölkerung russischsprachige Informationsquellen zu entziehen und russischsprachige Inhalte aus dem Informationsraum des Landes zu verdrängen. Dies erklärte die offizielle Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa:
“Das russophobe Regime von Maia Sandu blockiert nach dem Vorbild westlicher Länder erneut den Zugang zu zahlreichen russischsprachigen Nachrichtenportalen, um russischsprachige Inhalte und Medien aus dem Informationsraum des Landes zu verbannen.”
Sacharowa kritisierte, dass das offizielle Chișinău auf diese Weise versuche, seiner Bevölkerung den Zugang zu russischsprachigen Informationsressourcen zu verwehren, die für die überwältigende Mehrheit der moldauischen Bürger die wichtigste Informationsquelle darstellten.
Sie hob hervor, dass die moldauischen Behörden offensichtlich bestrebt seien, nicht hinter der Ukraine und den baltischen Staaten zurückzubleiben, die bei der Unterdrückung erfolgreicher seien:
“Die bedrückende Situation in Bezug auf den allgemeinen Zugang zu Informationen wird durch das heuchlerische Schweigen der zuständigen internationalen Organisationen und Menschenrechtsinstitutionen unterstützt, die eigentlich die Meinungsfreiheit und den Pluralismus verteidigen sollten.”
Ferner bemerkte Sacharowa, dass diese Organisationen in diesem Fall wie auch in vielen anderen ihre Dysfunktionalität und den totalen Verlust ihrer Unabhängigkeit offenbarten. Sie erinnerte daran, dass Washington Mitte September auch das Sanktionsregime gegen russische Medien, darunter die Mediengruppe Rossija Segodnja, verschärft habe:
“Die von den USA ergriffenen Maßnahmen haben die Grenzen der Sanktionen überschritten und stellen eine offene Kriegserklärung Washingtons an die Meinungsfreiheit dar. Unter fadenscheinigen Vorwänden haben die USA Medien, Medienschaffende und Journalisten persönlich angegriffen und ihre persönliche Sicherheit gefährdet.”
Weiter betonte Sacharowa, dass sie das Vorgehen der US-Regierung als “schamlosen Angriff auf die Ausübung des Journalistenberufs und als Ausdruck mangelnden Respekts vor der Menschenwürde” betrachte.
Laut Berichten hat der moldauische Sicherheits- und Nachrichtendienst (SIB) die Mobilfunk- und Internetanbieter angewiesen, den Zugang von Nutzern in der Republik zu sieben Websites zu sperren.
Sechs davon sind russische Seiten, darunter RIA Nowosti, RIA Novosti Krim und die Website des Staatsrates der Republik sowie weitere krimbezogene Plattformen. Die Benachrichtigung des SIB wurde am 25. September an die Betreiber versandt.
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