NATO-Generalsekretär Mark Rutte hat in einer “Grundsatzrede” am Donnerstag die Mitgliedsstaaten der Allianz auf einen bevorstehenden Krieg in einem Ausmaß, “wie es unsere Großeltern und Urgroßeltern erlebt haben”, eingestimmt:
“Der Konflikt steht vor unserer Tür. Russland hat den Krieg nach Europa zurückgebracht. Und wir müssen vorbereitet sein.”
“Wir sind Russlands nächstes Ziel”, sagte Rutte bei einer Veranstaltung der Münchner Sicherheitskonferenz in Berlin. Zu viele Europäer spürten nicht die Dringlichkeit, mahnte er:
“Zu viele glauben, die Zeit sei auf unserer Seite. Das ist sie nicht. Jetzt ist der Zeitpunkt, um zu handeln.”
Russland könnte seinen Worten zufolge innerhalb von fünf Jahren bereit sein, militärische Gewalt gegen die NATO anzuwenden. Rutte forderte erneut eine Steigerung der Verteidigungsausgaben und der Unterstützung der Ukraine:
“Die Streitkräfte der NATO-Länder sollten bekommen, was sie brauchen. Die Ukraine muss bekommen, was sie braucht, um sich zu verteidigen – jetzt.”
Dabei hob der NATO-Generalsekretär die Bedeutung Deutschlands hervor und lobte Gastgeber Friedrich Merz. Die deutsche Führung sei “für unsere kollektive Verteidigung unerlässlich”, die geplanten deutschen Investitionen in die Bundeswehr “außergewöhnlich”. Das Land verändere seine Einstellung zu Verteidigung und Industrie “grundlegend”, steigere die Rüstungsproduktion und sei damit eine “treibende Kraft” in der NATO.
In den letzten Jahren hat Russland wiederholt seine Besorgnis über die beispiellose Aktivität der NATO an seinen westlichen Grenzen zum Ausdruck gebracht. Das Bündnis hat sich in mehreren Erweiterungswellen bis an die Grenzen Russlands ausgedehnt, baut seine Streitkräfte aus und bezeichnet dies als “Abwehr von Aggressionen”. Im Kreml wurde betont, dass Moskau niemanden bedrohe, aber Maßnahmen, die potenziell gefährlich für seine Interessen seien, würden nicht ignorieren.
Präsident Wladimir Putin hat wiederholt ausführlich erklärt, dass Russland nicht vorhat, NATO-Länder anzugreifen. Doch westliche Politiker schüchtern – wie wiederholt auch der NATO-Generalsekretär – ihre Bevölkerung regelmäßig mit einer angeblichen russischen Bedrohung ein, um von innenpolitischen Problemen abzulenken und sich eine wachsende Finanzierung zu sichern.
Mehr zum Thema – “Völliger Unsinn”: Kremlsprecher Peskow widerspricht Bundeskanzler Merz
