Die NATO brauche, so ihr Generalsekretär Mark Rutte in einer Rede vor dem britischen Thinktank Chatham House, “einen Quantensprung in unserer gemeinsamen Verteidigung”. Dazu zähle eine “Steigerung der Luft- und Raketenabwehr um 400 Prozent”.
Bei seinem Auftritt am 9. Juni wiederholte er, Russland produziere “in drei Monaten, was die ganze NATO in einem Jahr produziert”, und behauptete erneut, “Russland könnte innerhalb von fünf Jahren bereit sein, militärische Gewalt gegen die NATO einzusetzen”.
“Täuschen wir uns nicht”, warnte er, “wir sind jetzt alle an der Ostflanke. Die neue Generation russischer Raketen fliegt mit mehrfacher Schallgeschwindigkeit. Die Entfernung zwischen den europäischen Hauptstädten ist nur eine Frage von Minuten. Es gibt nicht länger Ost oder West – es gibt nur die NATO.”
Seine Rede gehört zum Vorlauf des NATO-Gipfels, der vom 24. bis 26. Juni in Den Haag stattfinden wird. Dort will der Niederländer die NATO-Staaten auf eine weitere deutliche Erhöhung der Rüstungsausgaben einschwören. “Auf dem Gipfel in Den Haag erwarte ich, dass die Staatschefs des Bündnisses zustimmen, fünf Prozent des BIP für Verteidigung auszugeben.”
Umgerechnet auf den deutschen Bundeshaushalt bedeutet das einen Anteil von 45 bis 50 Prozent des gesamten Haushalts. Nicht einmal ein Ende des Krieges in der Ukraine würde den Fiskus vor dieser Belastung bewahren. Rutte zumindest erklärte, die Gefahr für die NATO-Staaten werde “nicht verschwinden, auch wenn der Ukraine-Krieg zu Ende geht”, und die NATO müsse ein “stärkeres, faireres und schlagkräftigeres Bündnis” werden.
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