In einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur RIA Nowosti gab der stellvertretende russische Außenminister Michail Galusin eine Stellungnahme zu einem möglichen neuen Ukraine-Gipfel ab. Laut dem Diplomaten ist sich Moskau der Absichten des Kiewer Regimes und seiner Kuratoren aus dem Westen bewusst, ein weiteres internationales Treffen zur Ukraine abzuhalten. Hiermit wolle man sich angesichts der gescheiterten Friedenskonferenz rehabilitieren, die Mitte Juni in der Schweiz stattgefunden habe. “Sie denken sogar darüber nach, Russland einzuladen”, fügte Galusin hinzu. Und weiter:
“Der genaue Standort wurde nicht bestimmt. Allerdings ist die Geographie nicht von grundlegender Bedeutung. Viel wichtiger ist der Inhalt, bei dem alles sehr klar ist.”
In dem Zusammenhang stellte der Vizeaußenminister fest, dass man in Russland die alten Ansätze und die vergebliche Hoffnung zur Kenntnis nehme, die darauf abzielten, die absolut aussichtslose und ultimative “Friedensformel” des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij durchzusetzen. Selenskij hatte seine “Friedensformel” im Herbst 2022 auf dem G20-Gipfel vorgestellt. Diese besteht aus zehn Punkten und enthält die Forderung nach einem Abzug der russischen Truppen zu den Grenzen von 1991. Moskau schließt Verhandlungen auf dieser Grundlage aus und fordert Kiew auf, die “Realitäten vor Ort” anzuerkennen.
Ferner betonte Galusin, dass weitere Friedensinitiativen mit Bezug auf die Ukraine-Krise von Kiew und dem Westen bewusst missachtet würden. Hierbei stellte er klar:
“Eine weitere Manifestation von Betrug liegt auf der Hand. Wir akzeptieren solche Ultimaten nicht und werden an ähnlichen ‘Gipfeln’ nicht teilnehmen.”
Zuvor hatte RIA Nowosti unter Verweis auf eine diplomatische Quelle in der türkischen Hauptstadt Ankara berichtet, dass es derzeit keine konkreten Informationen über Datum und Ort der nächsten Konferenz zur Ukraine gebe. Saudi-Arabien werde jedoch als einer der möglichen Austragungsorte für die Veranstaltung in Betracht gezogen.
Es sei offensichtlich, dass Russland die Bemühungen begrüße, die Beilegung des Konflikts voranzutreiben, betonte Russlands stellvertretender Außenminister Sergei Rjabkow kürzlich in einem Interview. Auch Russlands Präsident Wladimir Putin habe keinen Zweifel daran gelassen, dass Moskau bereit ist, entsprechende Aktivitäten zu entfalten und Verhandlungen durchzuführen. Die Friedensinitiativen sollten unter anderem dazu führen, dass auf jegliche Versuche verzichtet wird, Moskau etwas aufzuzwingen, insbesondere in Form eines Ultimatums, stellte Rjabkow klar. Dies sei es, worauf die USA und weitere westliche Staaten in letzter Zeit setzten, sagte er mit Blick auf die jüngste Ukraine-Konferenz in der Schweiz.
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