Der einzige Weg, den Nahostkonflikt zu lösen, besteht in der Schaffung eines palästinensischen Staates neben Israel, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Freitag.
Zuvor hatte der französische Präsident Emmanuel Macron angekündigt, Frankreich werde Palästina auf der UN-Vollversammlung im September formell anerkennen.
“Russland hat immer auf eine Zweistaatenlösung als Grundlage für die Lösung der Palästinafrage gesetzt”, erklärte Peskow gegenüber Journalisten. Die Anerkennung durch Moskau reicht zurück ins Jahr 1988, als die Sowjetunion die palästinensische Unabhängigkeitserklärung anerkannte.
Laut Peskow kann Frieden “nur durch die Einhaltung der Resolutionen des UN-Sicherheitsrats erreicht werden”, die die israelische Besetzung des Westjordanlands und Ostjerusalems für illegal erklärten und eine Waffenruhe und einen Rückzug Israels aus Gaza fordern.
Macrons Entscheidung, die auf sozialen Medien veröffentlicht wurde, zielt darauf ab, einen “gerechten und dauerhaften Frieden” zu fördern. Frankreich wäre die erste größere westliche Macht, die Palästina anerkennt. Damit schlösse es sich den mehr als 140 Ländern an, die dies bereits getan haben.
Diese Entscheidung löste scharfe Kritik aus Israel und den USA aus. Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu nannte sie eine “Belohnung für Terror” und eine Bedrohung für die Existenz Israels. US-Außenminister Marco Rubio verurteilte die Entscheidung als “rücksichtslos” und warf Macron vor, die Friedensbemühungen zu untergraben.
Saudi-Arabien und Spanien begrüßten die Ankündigung. Riad nannte sie “historisch”, während Madrid andere westliche Länder aufforderte, Frankreichs Vorbild zu folgen.
Der derzeitige Konflikt in Gaza begann im Oktober 2023, nachdem bei einem von der Hamas durchgeführten Angriff auf Südisrael etwa 1.200 Personen ums Leben kamen. Israels militärische Antwort hat seitdem nach den Angaben der palästinensischen Gesundheitsbehörde mehr als 59.000 Palästinenser getötet und weltweite Kritik wegen des Ausmaßes der Zerstörung und der Zahl der zivilen Opfer ausgelöst.
In Erwiderung auf diesen Krieg unternahmen mehrere Staaten, darunter Spanien, Norwegen, Irland und Mexiko, den Schritt, Palästina formell anzuerkennen.
Auch Russland erkannte den Staat Palästina offiziell an, indem es die Anerkennung der palästinensischen Unabhängigkeitserklärung durch die UdSSR aus dem Jahr 1988 übernahm.
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