Russlands Menschenrechtsbeauftragte Tatjana Moskalkowa hat bekanntgegeben, sie habe keinen Gefangenenaustausch mit dem ukrainischen Ombudsmann Dmitri Lubinez in der türkischen Hauptstadt Ankara diskutiert. Mit den folgenden Worten kommentierte die Ombudsfrau Medienberichte über die angebliche Vorbereitung eines Gefangenenaustauschs zwischen Russland und der Ukraine:
“Ich bin überrascht von den in den Medien und sozialen Netzwerken verbreiteten Veröffentlichungen über einen möglichen Gefangenenaustausch zwischen Russland und der Ukraine, der 800 Personen auf der Kiewer und 200 auf der russischen Seite umfasst. In meinen Gesprächen mit dem ukrainischen Ombudsmann Dmitri Lubinez in Ankara war nie von einem Austausch die Rede.”
Ferner betonte Moskalkowa, “dass ein solch ungleicher Austausch nicht als fair angesehen werden kann”. Die Ombudsfrau fügte dabei hinzu, dass diese Angelegenheit in die Zuständigkeit des russischen Verteidigungsministeriums falle. Zugleich bestätigte Moskalkowa, dass sie dabei sei, die Rückkehr von schwer verletzten Gefangenen zu verhandeln. In ihrem Kommentar verwies die Menschenrechtsbeauftragte auf die Genfer Konvention von 1949, die besagt, dass schwer verwundete Gefangene ohne jegliche Bedingungen repatriiert werden müssen:
“In Ankara wurde bei einem Treffen mit dem ukrainischen Parlamentsbeauftragten für Menschenrechte, Lubinez, davon gesprochen, dass die Schwerverletzten gemäß der Genfer Konvention von 1949 der Repatriierung unterliegen, d. h. ohne Bedingungen in ihr Heimatland überführt werden sollen. Und es war von Listen die Rede. Es gab keine Einigung über die Austauschmaßnahmen.”
Moskalkowa habe Lubinez eine Liste mit 54 Personen übergeben. “Gleichzeitig sagt die ukrainische Seite, sie habe 200 Personen und versprach, eine Liste vorzulegen.”, hieß es.
Zuvor hatte die Zeitung Hürriyet den türkischen Ombudsmann Scheref Malkoch mit der Aussage zitiert, die Ukraine habe angeblich eine Austauschliste mit 800 und Russland eine mit 200 Personen, zumeist verletzte Militärs und Zivilisten, übergeben. Die Übergabe soll bei dem Treffen zwischen den zwei Menschenrechtsbeauftragten besprochen worden sein. Viele Medien verbreiteten anschließend die einschlägigen Meldungen.
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