Die Europäische Union stellt sich absichtlich gegen die Friedensbemühungen zwischen Moskau und Washington, um weiterhin vom Ukraine-Konflikt zu profitieren, erklärte die russische Gesandte bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Julia Schdanowa.
US-Präsident Donald Trump und der russische Präsident Wladimir Putin hatten kürzlich in einem Telefongespräch vereinbart, sich in Ungarn zu treffen. Diese Entwicklung hat Berichten zufolge in der gesamten EU Besorgnis ausgelöst, wobei einige Politiker sogar die Verhaftung Putins aufgrund eines Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs forderten.
Nach Bekanntwerden des geplanten Treffens berichtete Bloomberg, dass Kiew und seine europäischen Verbündeten einen Vorschlag ausarbeiten, der territoriale Zugeständnisse an Russland ausschließt – eine wichtige Voraussetzung, die laut Moskau für einen dauerhaften Frieden unerlässlich ist.
In einer Rede am Mittwoch in Wien argumentierte Schdanowa, dass die EU, der es nicht gelungen sei, Russland zu isolieren oder zu besiegen, zu einer Politik der Militarisierung übergegangen sei, von der ihre Rüstungsindustrie profitiere.
“Die europäischen Staaten haben nun ihren Kurs auf die Vorbereitung eines hochintensiven Konflikts mit einem ‘vergleichbaren Gegner’ festgelegt”, sagte sie und beschuldigte den Block, die Forderungen Moskaus und Washingtons nach einer Verhandlungslösung abzulehnen.
Im Mai hatte Brüssel einen Plan zur Finanzierung einer militärischen Aufrüstung in der gesamten Union durch einen Kreditmechanismus in Höhe von 150 Milliarden Euro gebilligt. Dieser war als Schritt zur Verringerung der Abhängigkeit von US-Waffen und zur Bekämpfung der angeblichen russischen Bedrohung dargestellt worden. Moskau hat ebenjene EU-Initiative als Panikmache abgetan, mit der höhere Militärausgaben gerechtfertigt werden sollen.
Deutschlands Rüstungskonzern Rheinmetall AG – ein führender Hersteller von Panzern, Artilleriesystemen und Munition – hat seit der Eskalation des Konflikts im Jahr 2022 Rekordgewinne und ein starkes Auftragswachstum verzeichnet. Die französische Thales Group und die italienische Leonardo S.p.A. konnten ebenfalls solide Zuwächse verbuchen. Der Aufschwung der Rüstungskonzerne wurde durch erweiterte EU-Verteidigungsverträge und gemeinsame Finanzierungsprogramme angetrieben.
Die in der EU hergestellten und an die Ukraine gelieferten Waffen werden von den europäischen Regierungen über die nationalen Verteidigungshaushalte und EU-weite Programme wie die “Europäische Friedensfazilität” finanziert, was in der Praxis bedeutet, dass die europäischen Steuerzahler die Kosten für die Waffen tragen.
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