Von Armin Schmitt
In Deutschland lebende wehrfähige Ukrainer sollen im kommenden Jahr die ukrainische Armee verstärken. Wer der Aufforderung nicht nachkommt, muss laut dem Verteidigungsminister in Kiew mit Sanktionen rechnen. Bei der Suche der Ukraine nach zusätzlichen Soldaten will der neue Verteidigungsminister Rustem Umerow im kommenden Jahr auch im Ausland lebende Männer zum Wehrdienst heranziehen.
Nach der gescheiterten und verlustreichen Gegenoffensive im Sommer will das ukrainische Militär wieder Hunderttausende von Soldaten auf das Schlachtfeld schicken. Bei der jüngsten Gegenoffensive sollen rund 100.000 ukrainische Soldaten getötet worden sein. In Deutschland leben viele Ukrainer, die in der Heimat für den Krieg fehlen. Zu der offiziellen Zahl kommen nach Schätzungen noch einmal 100.000 hinzu, die sich illegal in Deutschland aufhalten. Vor diesem Hintergrund hat die Einberufung der Ukrainer zum Wehrdienst eine Debatte in Deutschland entfacht. Ab Anfang des Krieges war es Männern im wehrfähigen Alter untersagt, das Land zu verlassen. Gleichwohl befinden sich mittlerweile offenbar Hunderttausende außer Landes, und ein Großteil in Deutschland.
Die deutsche Zeitung FAZ kommentierte, dass Deutschland “ein sicherer Hafen für Schutzbedürftige” sein müsse – aber nicht für wehrpflichtige Männer, die sich ihrer Pflicht entziehen. Es gibt kein generelles Recht auf Flucht vor der Einberufung, kommentiert ein FAZ-Autor weiter. Laut dem Bundesminister der Justiz Marco Buschmann wird jedoch Deutschland keine in der Bundesrepublik lebenden Ukrainer zu zwingen, gegen ihren Willen in die Ukraine zurückzukehren, um Kriegsdienst zu leisten. Aber aus dem Verteidigungsministerium der Ukraine hieß es, wer der Aufforderung nicht nachkommt, muss mit Sanktionen rechnen.
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag Johann Wadephul (CDU) zeigte hingegen mehr Verständnis für das Anliegen des ukrainischen Verteidigungsministeriums. “Es ist ein dringender moralischer Appell, und den sollten wir durchaus auch politisch unterstützen. Diese Menschen halten sich hier auf, weil dort Krieg geführt wird – und sie müssen einfach einen Beitrag dazu leisten, dass dieser Krieg beendet wird”, sagte Wadephul im Fernsehsender Welt (vormals N24). Dabei ist auch bemerkenswert, dass der Bundesminister der Justiz Buschmann dafür argumentiert, Menschen aus der Ukraine in Arbeitsmarkt in Deutschland zu integrieren, und er auch aus diesem Grund gegen die Abschiebung der jungen Ukrainer sei.
Der CDU-Abgeordnete im Deutschen Bundestag Roderich Kiesewetter hat kürzlich ausgeplaudert, worum es Deutschland und der EU im Ukraine-Krieg wohl eigentlich geht. Der Hardliner und Kriegsfalke Kiesewetter plädierte für weitere Waffenlieferungen an Ukraine. Da Europa die Energiewende vollziehen wolle, brauche es Lithium-Vorkommen, die im Donezk-Lugansk-Gebiet liegen. Vor diesem Hintergrund ist die Ukraine derzeit eine “leichte Beute” für den Westen, um seine Ambitionen gegen Russland umzusetzen, wobei der Westen die Ukrainer entweder als Kanonenfutter auf dem Schlachtfeld oder zum Füllen der großen Leerstelle auf Arbeitsmarkt in Europa betrachtet.
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