In einem Gespräch mit Medienvertretern am Montag gibt Russlands Vizeaußenminister Sergei Rjabkow bekannt, dass Moskau es für möglich halte, Mittel- und Kurzstreckenraketen in Asien zu stationieren, falls die USA ähnliche Waffen dort platzieren würden. Natürlich sei dies eine der Optionen, die auch schon oft diskutiert worden sei, betont Rjabkow. Und weiter:
“Die Zeit ist gekommen, in der Zureden und irgendwelche Argumente weiterhin verwendet werden können. Die Praxis zeigt jedoch, dass sie nicht die gewünschte Effizienz erzielen, sodass wirksamere Mittel erforderlich sind.”
“Das Auftauchen entsprechender US-amerikanischer Systeme in irgendeiner Region der Welt wird unsere weiteren Schritte bestimmen, auch im Bereich der Gestaltung einer militärischen und militärisch-technischen Antwort.”
Russlands Gegner und ihre Satellitenstaaten sollten kein falsches Gefühl der Sicherheit oder Selbstgefälligkeit hegen, stellt Rjabkow klar.
Mit Blick auf die neueste ballistische Mittelstreckenrakete Oreschnik, die jüngst erfolgreich gegen ein Ziel in der Ukraine eingesetzt wurde, teilt der Diplomat mit, dass aktuelle internationale Verpflichtungen Russlands keine Beschränkungen für deren mögliche Stationierung auferlegten. Dies sei unter anderem auf die fehlerhafte Entscheidung der US-Regierung in der Amtszeit von Donald Trump zurückzuführen, aus dem Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag) auszusteigen.
Im Rahmen des INF-Vertrags hatten sich die USA und Russland im Jahr 1987 darauf verständigt, auf sämtliche nuklear bestückbare Raketen und Flugkörper mit Reichweiten zwischen 500 und 5.550 Kilometern zu verzichten. Anfang Februar 2019 gab der damalige US-Präsident Trump bekannt, dass die USA ihre Verpflichtungen aus dem Vertrag aussetzen und mit dem Ausstieg aus dem Dokument beginnen würden. Zugleich wurden in den USA Forschungs- und Entwicklungsarbeiten zur Schaffung von Raketenwaffen finanziert und intensiviert, die gemäß INF-Vertrag verboten sind.
Russlands Präsident Wladimir Putin stellte damals eine spiegelgleiche Reaktion auf Washingtons Vorgehen in Aussicht. Zugleich betonte er, dass Russland Systeme dieser Art in Europa oder anderen Regionen der Welt nicht eher stationieren werde, bis dort US-Waffen dieser Klasse auftauchen würden. Im Grunde handelte es sich um ein einseitiges Moratorium seitens Russland über die Stationierung von Mittel-und Kurzstreckenraketen.
Laut Rjabkow hängt das Schicksal dieses Moratoriums nun vollständig von den weiteren Handlungen der US-Regierung ab.
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