Er fliegt einfach gern und viel – auf Kosten Dritter: Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat häufig von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, die Flugbereitschaft der Bundeswehr für Termine im Ausland zu nutzen.
In den vergangenen zwölf Monaten nahm der CDU-Chef die Flugbereitschaft elfmal in Anspruch, wie aus einer dem RND vorliegenden Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage des amtierenden Linke-Fraktionschefs Sören Pellmann hervorgeht.
Die Ziele des Bundeskanzlers in spe waren Brüssel, Paris, Tel Aviv und Rzeszow in Polen, eine Zwischenstation bei Reisen nach Kiew – seit drei Jahren Sehnsuchtsort deutscher Politiker.
Insgesamt griff Merz demnach in der zurückliegenden Legislaturperiode 30 Mal auf die Dienste der Flugbereitschaft zurück. Hinzu seien weitere acht sogenannte “Bereitstellungsflüge” gekommen, die nötig waren, um die Maschinen und ihre Crews vom Luftwaffen-Standort Köln-Wahn nach Berlin zu bringen.
Neben Merz sei von den Fraktionschefs nur Rolf Mützenich (SPD) im Rahmen einer Ukraine-Reise nach Rzeszow und zurück mit der Flugbereitschaft geflogen. Alle anderen Fraktionsvorsitzenden hätten die Flugbereitschaft nicht genutzt.
Der Leipziger Linken-Politiker Pellmann warf Merz vor, unverantwortlich mit deutschem Steuergeld umgegangen und schon in der Opposition wie ein Kanzler geflogen zu sein:
“Wer schon in der Opposition so unverantwortlich mit Steuergeld umgeht und sich als Kanzler in Spe aufführt, von dem ist auch in der Zukunft nichts Verantwortliches für Deutschland zu erwarten.”
Die Unionsfraktion verteidigte erwartungsgemäß die Reisepraxis. Merz habe die Flugbereitschaft “für einige wenige Reisen zu wichtigen europäischen Partnern in Anspruch genommen”, sagte eine Fraktionssprecherin dem RND. Die Inanspruchnahme sei stets gemäß den “Richtlinien für den Einsatz von Luftfahrzeugen der Flugbereitschaft” erfolgt.
Merz, selbst Hobby-Pilot, sorgte bereits in der Vergangenheit mit seinen Reisegewohnheiten für Diskussionen. Im Juli 2022 reiste er per Privatflugzeug zur Hochzeit des damaligen Bundesfinanzministers Christian Lindner auf Sylt. Auch ein Mitflug in einem Bundeswehr-Eurofighter im Juni 2023 rief Kritik von Linken und Grünen hervor.
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