Nach seinem Treffen mit Xi Jinping hat Wladimir Putin am Mittwoch in Peking eine Pressekonferenz gegeben, bei der er die Situation im Nahen Osten kommentierte. Russlands Präsident äußerte sich unter andrem über die tödliche Attacke auf ein Krankenhaus in Gaza, bei der offenbar Hunderte Menschen ums Leben gekommen waren. Putin bezeichnete den Angriff als Tragödie und Katastrophe.
“Ich rechne sehr damit, dass dies ein Signal wird, dass dieser Konflikt so schnell wie möglich beendet werden muss. Auf jeden Fall muss man die Sache zu einer Möglichkeit hinausführen, irgendwelche Kontakte und Gespräche zu beginnen.”
Putin ging auf seine jüngsten Telefonate mit den Präsidenten des Irans, Syriens, Ägyptens, der Palästinensischen Autonomiebehörde sowie mit dem israelischen Ministerpräsidenten ein. Aus diesen Gesprächen habe er den Eindruck bekommen, dass niemand im Nahen Osten eine Zuspitzung der Situation wolle. Es sei wichtig, dass kaum jemand diesen Konflikt zu einem großflächigen Krieg eskalieren lassen wolle. Russlands Staatschef bezeichnete seine Telefonate als wichtig und rechtzeitig. Einzelheiten wollte Putin jedoch nicht mitteilen.
Weiter brachte Putin seine Hoffnung zum Ausdruck, dass die jetzige Krise im Nahen Osten zur Entstehung eines Palästinenserstaates führen werde. Moskau habe schon immer für einen unabhängigen und souveränen palästinensischen Staat mit der Hauptstadt in Ost-Jerusalem plädiert. Davon werde aber seit dem Jahr 1948 gesprochen.
“Ich weiß nicht, ob die jetzige Krise zur Lösung dieser Aufgabe beitragen wird. Wenn dem so wäre, wäre es richtig, denn dies würde Bedingungen für einen möglichen künftigen Frieden auf eine lange historische Perspektive schaffen.”
Putin hob gleichzeitig hervor, dass man in diesem Zusammenhang fundamentale politische Aufgaben in Bezug auf das Schicksal des palästinensischen Volkes lösen müsse, anstatt ihm augenblickliche wirtschaftliche Spritzen zu geben, wie dies die US-Regierung versucht habe. Die jetzige Krise habe aufgezeigt, dass dies nicht funktioniere.
Auf die Frage, ob die Entstehung eines Palästinenserstaates überhaupt möglich sei, da es derzeit tatsächlich zwei verfeindeten Palästinas gebe, antwortete der Kremlchef, dass dies eine Übertreibung sei. Es gebe zwar Differenzen innerhalb der palästinensischen Gesellschaft, er halte aber das Westjordanland und den Gazastreifen nicht für miteinander verfeindet. Die Reaktion von Palästinenserpräsident Abbas belege dies nur. Trotzdem sollten die Palästinenser auf ihre Einheit hinarbeiten. Dies sei aber ihre eigene Angelegenheit und Russland dürfe diesen Prozess nicht anführen.
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