Moskau überlegt sich mögliche Änderungen seiner Nukleardoktrin. Dies brachte Russlands Präsident Wladimir Putin auf einer Pressekonferenz nach seinem Besuch in Vietnam zum Ausdruck. Laut Putin stünden die Änderungen im Zusammenhang mit einer möglichen Senkung der Schwelle für den Einsatz von Atomwaffen durch die westlichen Länder. Der Politiker wörtlich:
“Ich habe bereits gesagt, dass wir jetzt darüber nachdenken, was und wie diese Nukleardoktrin geändert werden könnte. Das liegt daran, dass neue Elemente im Zusammenhang mit der Senkung der Schwelle für den Einsatz von Atomwaffen auftauchen. Und wir wissen auf jeden Fall, dass der wahrscheinliche Gegner daran arbeitet.”
Insbesondere gehe es um die Entwicklung von “nuklearen Sprengkörpern mit extrem geringer Sprengkraft”, so das russische Staatsoberhaupt. Weiter hieß es:
“Wir wissen, dass in westlichen Expertenkreisen Ideen kursieren, dass solche Mittel zum Einsatz kommen könnten, und das ist angeblich nicht besonders schrecklich. Wir sind verpflichtet, dem Beachtung zu schenken.”
Wladimir Putin betonte, dass Russland die Option eines nuklearen Präventivschlags nicht brauche, weil “bei einem Gegenschlag der Gegner garantiert vernichtet wird”.
Bereits Anfang Juni schloss Putin nicht aus, dass die Nukleardoktrin des Landes bei Bedarf geändert werden könnte. Diese Doktrin sei “ein lebendiges Instrument”, Russland beobachte genau, was in der Welt geschehe, darum werde nicht ausgeschlossen, dass es zu Änderungen kommen könnte, hieß es. Später wies der Präsident darauf hin, dass Russland ständig beschuldigt werde, mit einem “nuklearen Knüppel” zu wedeln, doch die Bedingungen für den Einsatz solcher Waffen durch Moskau seien in der Nukleardoktrin verankert. Er forderte außerdem dazu auf, die Situation nicht zum Einsatz und auch nicht zur Androhung des Einsatzes von Atomwaffen nicht zu eskalieren.
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte in dieser Woche, dass die Allianz angesichts der angeblich wachsenden Bedrohung durch Russland und China über die Herstellung der Einsatzbereitschaft von Atomraketen nachdenke. Der Kreml bezeichnete Stoltenbergs Worte als “eine weitere Eskalation der Spannungen”.
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