No Result
View All Result
  • Login
  • Home
  • Deutschland
  • Welt
    • USA
    • Russland
    • China
  • Pandemie
  • Great Reset
    • GreatVideos
  • Gesundheit
  • Wirtschaft
  • Meinung
PRICING
SUBSCRIBE
  • Home
  • Deutschland
  • Welt
    • USA
    • Russland
    • China
  • Pandemie
  • Great Reset
    • GreatVideos
  • Gesundheit
  • Wirtschaft
  • Meinung
No Result
View All Result
JUST-NOW
No Result
View All Result
Home Deutschland

Projektion auf russische Botschaft: Ukrainischer Propagandaverein scheitert in Karlsruhe

rtnews by rtnews
24/02/2024
Reading Time: 3 mins read
0 0
0
0
SHARES
4
VIEWS
Share on TelegramShare on TwitterShare on Facebook

Dem antirussischem Straßenaktivismus werden von der deutschen Justiz kleine Grenzen gesetzt: Grausame Kriegsbilder dürfen nicht auf das Gebäude der russischen Botschaft projiziert werden. Eine Videoaktion fand am Samstag dennoch statt.

Eine Videoprojektion von Kriegsbildern auf das Gebäude der russischen Botschaft in Berlin an diesem Samstag bleibt verboten. Ein Eilantrag des ukrainischen Propagandavereins Vitsche am Bundesverfassungsgericht blieb am Abend vor dem zweiten Jahrestag des russischen Einmarsches in der Ukraine am 24. Februar ohne Erfolg. Zuvor war die Projektion von der Berliner Polizei und Verwaltungsgericht untersagt worden – RT DE berichtete.

Eine Folgenabwägung gehe zum Nachteil des Antragstellers aus, teilte das höchste deutsche Gericht am Freitag mit. Denn würde sich das Verbot später im Hauptsacheverfahren als rechtmäßig herausstellen, hätten die Projektionen bereits stattgefunden – dann wären der Erklärung zufolge der geschützte Friede und die Würde der diplomatischen Vertretung verletzt und das diplomatische Verhältnis zwischen Deutschland und Russland dadurch beeinträchtigt. Sollte sich hingegen herausstellen, dass das Verbot verfassungswidrig war, wäre der Antragsteller in seinen Grundrechten verletzt, erläuterte das Gericht.

Sowohl das Berliner Verwaltungsgericht als auch das Oberverwaltungsgericht verwiesen auf das Wiener Übereinkommen von 1961 über diplomatische Beziehungen. Danach habe der Empfangsstaat die besondere Pflicht, die Räumlichkeiten einer diplomatischen Mission zu schützen, um zu verhindern, dass ihr Friede oder ihre Würde beeinträchtigt werden. Vitsche-Anwalt Patrick Heinemann dagegen pochte auf das Recht auf Versammlungsfreiheit und beantragte in Karlsruhe den Erlass einer einstweiligen Anordnung.

Das Verfassungsgericht wies in seiner Entscheidung darauf hin, dass Berliner Oberverwaltungsgericht bei “Abwägung der Interessen” den Antragstellern vorgeschlagen hat, eine Leinwand vor dem Botschaftsgelände aufzustellen. Diese könnte ebenso hinreichend Beachtung erzielen.

Bei der Videoprojektion könnte es sich um eine Gräuelpropaganda wie etwa bei der Wanderausstellung “Russian War Crimes” handeln. Diese war vom 4. bis zum 16. September 2023 im Foyer der Humboldt-Universität gezeigt worden. In einem der Räume waren damals zehn Minuten lang bis zu zehn Bilder pro Sekunde mit Leichen, zerstörten Gebäuden und anderen Kriegsfolgen abgespielt worden. Sie waren so kurz zu sehen gewesen, dass der Zuschauer keine Zeit gehabt hatte, sich mit dem Kontext zu beschäftigen oder das ganz Bild zu erfassen – RT DE berichtete. Kritiker warfen den Ausstellungsmachern vor, an die Propagandatradition der Nazis anzuknüpfen, die die Zurschaustellung angeblicher sowjetischer Gräuel zur Rechtfertigung ihres Handelns genutzt hatten.

Am Samstag finden mehrere Demonstrationen gegen Russland und den russischen Präsidenten Wladimir Putin statt. Einige Veranstaltungen sind im Umfeld der russischen Botschaft Unter den Linden in Berlin-Mitte geplant. Ganz vorne mit dabei bei den Protesten ist wieder der Verein Vitsche. Dieser ist in der Vergangenheit öfters mit antirussischen Hassbotschaften und Boykottaufrufen in Erscheinung getreten.

Das Gebäude der russischen diplomatischen Vertretung blieb am Samstag von Straßenaktivismus dennoch nicht verschont: Greenpeace-Aktivisten haben am frühen Vormittag die Forderung “Stoppt das Töten” in englischer und deutscher Sprache an die russische Botschaft projiziert. Zudem leuchtete der Schriftzug “Hands off Ukraine!” an der Fassade des Gebäudes am Boulevard Unter den Linden auf.

“Russland muss das Töten in der Ukraine beenden und sich wieder zurückziehen”, sagte Alexander Lurz, der “Abrüstungsexperte” von Greenpeace. Die Organisation hat in den letzten Jahren ihr primäres Tätigkeitsfeld Umweltschutz erweitert und widmet sich zunehmend dem “Kampf gegen rechts” sowie proukrainischem Aktivismus.

Mehr zum Thema – Neuer Totalitarismus: Deutsche Filmindustrie als Komplize des ukrainischen Faschismus



Source link

Tags: AUFBotschaftKarlsruheProjektionPropagandavereinRussischescheitertUkrainischer
rtnews

rtnews

Related Posts

FT: Trump und Selenskij wollen über US-Waffenstopp sprechen
Deutschland

FT: Trump und Selenskij wollen über US-Waffenstopp sprechen

03/07/2025
1
Russland erkennt Taliban-Regierung an
Deutschland

Russland erkennt Taliban-Regierung an

03/07/2025
1
Habecks Milliarden-Irrtümer: ArcelorMittal sagt Produktion grünen Stahls ab
Deutschland

Habecks Milliarden-Irrtümer: ArcelorMittal sagt Produktion grünen Stahls ab

03/07/2025
2
Bericht: EU-Länder sollen nach Lieferstopp US-Waffen für die Ukraine kaufen
Deutschland

Bericht: EU-Länder sollen nach Lieferstopp US-Waffen für die Ukraine kaufen

03/07/2025
1
Erstaunliche Erkenntnis: Merkel sieht Diplomatie als einzigen Weg zu Frieden in der Ukraine
Deutschland

Erstaunliche Erkenntnis: Merkel sieht Diplomatie als einzigen Weg zu Frieden in der Ukraine

03/07/2025
6
Durow: Telegram wird einer koordinierten Verleumdungskampagne ausgesetzt
Deutschland

Durow: Telegram wird einer koordinierten Verleumdungskampagne ausgesetzt

03/07/2025
4
Next Post
"Ukraine wird verlieren" – Mehrheitsführer des US-Senats zitiert Selenskij nach Besuch Lwows

"Ukraine wird verlieren" – Mehrheitsführer des US-Senats zitiert Selenskij nach Besuch Lwows

Verloren zwischen Rechts und Links

Verloren zwischen Rechts und Links

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

I agree to the Terms & Conditions and Privacy Policy.

Recent Posts

  • FT: Trump und Selenskij wollen über US-Waffenstopp sprechen
  • Russland erkennt Taliban-Regierung an
  • Habecks Milliarden-Irrtümer: ArcelorMittal sagt Produktion grünen Stahls ab
  • Bericht: EU-Länder sollen nach Lieferstopp US-Waffen für die Ukraine kaufen
  • Erstaunliche Erkenntnis: Merkel sieht Diplomatie als einzigen Weg zu Frieden in der Ukraine

Recent Comments

  1. picrin saeure zu Ob Hartz IV oder Bürgergeld – es bleibt viel zu wenig
  2. Tyler Schmitt zu Bodo Schiffmann: "Warum Deutschland seine Geschichte nicht aufarbeitet"
  3. picrin saeure zu Rutte: NATO braucht 400 Prozent mehr Luftabwehr
  4. 66 Steuern – SAFE Schutzverein für Finanzen e.V. zu EU-Rechnungshof: 650 Milliarden Wirtschaftshilfe sinnlos und intransparent verschleudert
  5. 60 Finanzwelt-Nachrichten – SAFE Schutzverein für Finanzen e.V. zu "Bis hierher lief's noch ganz gut" – Weltverschuldung erreicht neuen Rekord
just-now.NEWS Deutschland

© 2022 Now News - Global News Network & Coronapedia

Navigate Site

  • Home
  • Datenschutzerklärung (EU)
  • Haftungsausschluss
  • Cookie-Richtlinie (EU)
  • Impressum
  • Subscription
  • Kasse
  • Warenkorb
  • Mein Konto

Folge Uns Auf

Welcome Back!

Login to your account below

Forgotten Password?

Retrieve your password

Please enter your username or email address to reset your password.

Log In
Cookie-Zustimmung verwalten
Um dir ein optimales Erlebnis zu bieten, verwenden wir Technologien wie Cookies, um Geräteinformationen zu speichern und/oder darauf zuzugreifen. Wenn du diesen Technologien zustimmst, können wir Daten wie das Surfverhalten oder eindeutige IDs auf dieser Website verarbeiten. Wenn du deine Zustimmung nicht erteilst oder zurückziehst, können bestimmte Merkmale und Funktionen beeinträchtigt werden.
Funktional Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt. Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
Optionen verwalten Dienste verwalten Anbieter verwalten Lese mehr über diese Zwecke
Einstellungen ansehen
{title} {title} {title}
No Result
View All Result
  • Home
  • Abonnement
  • Kategorie
    • Pandemie
    • Deutschland
    • Russland
    • USA
    • China
    • Welt
    • Wirtschaft
    • Gesundheit
    • Great Reset
    • Meinung
  • Mein Konto
  • Impress
    • Impressum
    • Cookie-Richtlinie (EU)
    • Haftungsausschluss
    • Datenschutzerklärung (EU)

© 2022 Now News - Global News Network & Coronapedia

This website uses cookies. By continuing to use this website you are giving consent to cookies being used. Visit our Privacy and Cookie Policy.
Are you sure want to unlock this post?
Unlock left : 0
Are you sure want to cancel subscription?