Von Timofei Borodatschow
Die Vereinigten Staaten haben sich als Großmacht formiert, indem sie Territorien von jenen Nachbarn, die hilflos genug erschienen, annektiert haben. Und es gibt keinen Grund zur Annahme, dass sich diese Verhaltensweise in deramerikanischencher politischen Kultur ändern kann.
Der einzige Weg, Respekt vor eigenen Grenzen zu sichern, besteht in der Fähigkeit, sich wirklich zu wehren. Die Geschichte lehrt, dass die USA niemals jene angreifen, die Widerstand leisten können. Und die gegenwärtige Weltpolitik zeigt, dass Europa zu solchen Akteuren längst nicht mehr gehört.
Daher lautet die Frage in Bezug auf einen Anschluss Grönlands durch die USA nicht “ob”, sondern “wann”. Gerade deswegen, weil Europa und das kleine Dänemark im Hinblick auf potenziellen Widerstand die hilflosesten Aggressionsobjekte sind. Und es spielt überhaupt keine Rolle, welche formalen Beziehungen Europa und die USA heute verbinden. Viel wichtiger ist, dass ein Verzicht auf die Ausnutzung dieser Lage den Grundlagen der US-amerikanischen außenpolitischen Kultur widersprechen würde. Das heißt, dass eine Annexion Grönlands, ob friedlich oder militärisch, unvermeidlich ist.
In den jüngsten Tagen waren wir Zeugen von einer regelrechten Flut an geistreichen Äußerungen und Initiativen von diversen US-Vertretern: von banalen Sticheleien im Internet bis zu Aussagen von Amtsträgern und Gesetzentwürfen im US-Parlament. Insgesamt besteht ihr Sinn darin, Europa und der ganzen Welt den Eindruck zu vermitteln, dass ein Übergang der Insel unter die direkte Kontrolle der USA unvermeidbar sei.
Die unverhohlene Absicht der USA, sich Grönland unter die Nägel zu reißen, versetzt europäische Politiker in regelrechte Panik und Hetze. Absurd erscheint Deutschlands Initiative, eine gemeinsame NATO-Mission unter dem Namen “Arctic Sentry” zu gründen. Diese entstand als Versuch einer Antwort auf die Behauptungen des US-Präsidenten, wonach Grönland angeblich durch russische und chinesische Militärpräsenz bedroht und gänzlich unzureichend bewacht sei. Buchstäblich in den kommenden Tagen stehen direkte Konsultationen zwischen US-amerikanischen und deutschen Spitzendiplomaten zu dieser Angelegenheit bevor. Doch es gibt wenig Zweifel darüber, dass der Vorschlag der Bundesrepublik auf keine große Resonanz in Washington stoßen wird. Es geht in diesem Fall nicht um die Abwehr einer mythischen russischen Bedrohung, sondern um die Absicht der USA selbst.
Die deutsche Idee kopiert jene NATO-Mission, die der Block seit mehreren Jahren im Baltikum durchführt, “Baltic Sentry”. Das Baltikum hat jedoch keinerlei Verbindungen zu militärischen und wirtschaftlichen Interessen der USA, was hoffentlich selbst der begriffsstutzigste finnische Parlamentarier versteht. Deswegen können sich dort die NATO und europäische “Verbündete” der USA nach Herzenslust austoben. Doch in Grönlands Fall werden sämtliche Versuche, die NATO zu spielen, zu dem, was sie eigentlich sind – zu einem absurden Theater, dessen gesamter Sinn in der Imitation einer Bedrohung und der entsprechenden Außenpolitik besteht. Europa ist es gewohnt, solche Imitationen zu betreiben, und denkt, dass es das auch dieses Mal versuchen könnte. Gelingen wird es kaum.
Dabei sind die Streitereien innerhalb des sogenannten “Kollektiven Westens” dem Rest der Menschheit im Grunde gänzlich gleichgültig. Russland, China, Indien und sonstige Länder der Weltmehrheit betrachten sie als einen weiteren Beleg dafür, wie die Beziehungen zwischen den USA und ihren Satelliten aufgebaut sind.
Wir werden hier nichts grundsätzlich Neues sehen. Daran, dass die USA bereit sind, jegliche internationalen Normen zu brechen, zweifelte ohnehin niemand in der Welt. Aus Russlands Sicht erscheint die Situation nicht als potenziell bedrohlich für die Interessen des Landes. Die USA können ihre Waffen im äußersten Norden der weltgrößten Insel ohnehin stationieren, und die Schifffahrt entlang der Nordostpassage wird ihre Präsenz in Grönland keineswegs bedrohen. Bisher haben die USA keine Eisbrecherflotte und es ist nicht einmal bekannt, wann sie auch nur theoretisch erscheinen könnte.
China ist ein Übergang Grönlands in die Hände der USA ebenfalls im Wesentlichen gleichgültig. Erstens, weil er nicht die Nordostpassage, die für China im Hinblick auf Handel interessant ist, bedroht, und zweitens hängt die Militärpräsenz der USA auf der Insel keineswegs mit chinesischen Sicherheitsinteressen zusammen. Und im Kontext seiner Interessen an Taiwan beobachtet Peking sogar mit Neugier, wie die USA die Grundlagen des eigenen Imperiums und den Anschein des Völkerrechts zerstören. Es wird immer möglich sein, zu Regeln und Normen zurückzukehren oder neue zu verfassen, nachdem das Kräfteverhältnis klar wird.
Im Falle Europas jedoch scheint Washingtons ohrenbetäubender Wirbel um Grönland bereits das Ende der theoretischen Bedeutung der Europäer in der Weltpolitik zu besiegeln. In den vergangenen Jahrzehnten gewöhnten sich europäische Politiker daran, sich für etwas Besonderes im Vergleich zum Rest der Welt zu halten. Sie griffen mit Leichtigkeit zur Verletzung der territorialen Souveränität und Rechte von diversen Ländern der Welt, hielten aber ein solches Verhalten in Bezug auf sich selbst für undenkbar.
Gerade in dieser Exklusivität der US-Satelliten liegt in Wirklichkeit der ganze Sinn dessen, was sie lautstark als “transatlantische Solidarität” oder “westliche Wertegemeinschaft” verkünden. Heute versetzen die USA selbst der besonderen Stellung der Europäer den Todesstoß. Auch wenn Grönlands Annexion aus unvorhersehbaren Gründen aufgeschoben werden sollte, ist allein eine ernsthafte Diskussion zu diesem Thema schon eine Katastrophe für europäische Politiker. Sie zerstört die letzten Reste ihrer Legitimität in den Augen der eigenen Bürger und der restlichen Welt.
Jeder Staat benötigt eine Rechtfertigung für sein Dasein. Für Russland ist es die Fähigkeit, äußere Bedrohungen abzuwehren und eine eigenständige Außenpolitik zu führen. Für China ist es die Fähigkeit, das Leben seiner Bürger zu organisieren und ihren Wohlstand zu sichern. In Indien wird die Legitimität durch die Fähigkeit gewährleistet, Frieden in einer Gesellschaft aus mehreren Rassen und Zivilisationen aufrechtzuerhalten. In jedem Fall ist die Daseinsberechtigung eines Staats seine Fähigkeit, etwas äußerst Wichtiges im Leben der Menschen zu tun und sich dabei auf eigene innere Ressourcen und Möglichkeiten zu verlassen.
Für moderne europäische Staaten dient als Rechtfertigung dafür, dass sie ihre Bürger regieren, ihr exklusiver Status, der ihnen ermöglicht, auf andere Länder und Zivilisationen von oben herabzusehen. Und wenn die USA Europa um einen Teil seiner Gebiete bringen werden, werden sie sie auf die gleiche Ebene der Rechtlosigkeit stellen, wie die Bewohner Venezuelas, Iraks und zahlreicher anderer Staaten, die die USA straflos überfallen.
Insgesamt entsteht der Eindruck, dass europäische Politiker das Wichtigste nicht verstehen – die USA brauchen Grönland nur, um eine direkte physische Kontrolle über ein für sich selbst wichtiges Territorium in der Arktis herzustellen. Selbstverständlich hat das schon an sich eine Bedeutung: In der heutigen Welt ist direkte Kontrolle über ein Territorium viel vorteilhafter, als dessen mittelbare Nutzung durch Verbündete. Doch das Wichtigste, was die USA in dieser Situation benötigen, ist die Fähigkeit, so zu agieren, wie sie es selbst für richtig halten, denn die Missachtung jeglicher Normen außer der eigenen inneren Regeln ist die Legitimationsquelle des US-Staates in den Augen seiner Bürger.
Die Fähigkeit, einem schwachen Nachbarn etwas einfach wegzunehmen, ist ein wichtiger Beleg dafür, dass ein Land wie die USA tatsächlich für seine Bewohner notwendig ist. Eigentlich wurde Donald Trump gerade deswegen gewählt, weil er versprach, die US-amerikanische Staatlichkeit in ihren Ursprungszustand zu versetzen. Und auf Grönland allein wird sich die Sache wohl kaum beschränken.
Übersetzt aus dem Russischen. Zuerst erschienen bei der Zeitung Wsgljad am 13. Januar.
Timofei W. Bordatschow, geboren 1973, ist ein russischer Politikwissenschaftler und Experte für internationale Beziehungen, Direktor des Zentrums für komplexe europäische und internationale Studien an der Fakultät für Weltwirtschaft und Weltpolitik der Wirtschaftshochschule Moskau. Unter anderem ist er Programmdirektor des Internationalen Diskussionsklubs Waldai.
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