Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält eine “Wiedereinführung” der Wehrpflicht angesichts der sicherheitspolitischen Lage und im Rahmen der “Zeitenwende” für möglich. Der SPD-Politiker sagte gegenüber der Wochenzeitung Die Zeit:
“Es war ein Fehler, sie abzuschaffen.”
Pistorius räumte zwar ein, dass dies zu großen verfassungsrechtlichen und strukturellen Problemen führen werde, erklärte aber auch:
“Die Diskussion darüber wird aber Fahrt aufnehmen.”
Laut einem Vorabbericht der Zeit sagte Pistorius, er habe veranlasst, dass ihm bis Ostern Pläne vorgelegt würden, wie die Struktur der Bundeswehr verändert werden müsse, damit sie “die Aufgabe der Landes- und Bündnisverteidigung bestmöglich” erfüllen könne.
“Dann werden wir sehen, was das für die Größe der Bundeswehr und alles andere bedeutet.”
Pistorius forderte zudem, dass die Deutschen zu einem “Mentalitätswechsel” bereit sein müssen. Die Zeiten einer Friedensdividende und niedriger Ausgaben für die Verteidigung seien vorbei:
“Wir müssen jetzt wieder in der Lage sein, einen möglichen Aggressor abzuschrecken.”
Die Bundeswehr müsse wieder kriegstüchtig werden:
“Ob das allen gefällt oder nicht.”
Auch vonseiten der Union werden die Stimmen lauter, die eine Wiedereinführung der Wehrpflicht fordern: Unionsfraktionsvize Johann Wadephul hatte sich für eine Dienstpflicht in der Bundeswehr, im Katastrophenschutz und in Rettungsdiensten ausgesprochen. “Wir werden eine wirkungsvolle gesamtstaatliche Verteidigung ohne das notwendige Personal nicht sicherstellen können”, sagte er. Die Debatte müsse nun konkret werden und klären, wie ein Dienst wieder “attraktiv” gemacht werden könne.
Formal war die Wehrpflicht in der Bundesrepublik im Juli 2011 nach 55 Jahren unter dem damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ausgesetzt worden, in der Praxis kam dies jedoch einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleich.
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