Im eskalierenden Streit zwischen dem stellvertretenden Vorsitzenden des russischen Sicherheitsrates Dmitri Medwedew und US-Präsident Donald Trump hat der Kreml klar Position bezogen: Moskau stellt sich hinter Medwedew und weist die Kritik aus Washington entschieden zurück.
“Dmitri Anatoljewitsch vertritt seinen Standpunkt entschieden und konsequent, und dieser ist uns natürlich wichtiger als alle anderen Standpunkte.”
Dies erklärte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Montag auf einem Pressebriefing. Damit reagierte er auf die Polemik, die nach jüngsten Äußerungen Medwedews zur iranischen Atomfrage entstanden war.
Auslöser war eine Stellungnahme Medwedews zur jüngsten US-Attacke auf iranische Nuklearanlagen. Darin erklärte er, dass einige Staaten nun bereit sein könnten, dem Iran Atomwaffen “direkt zu liefern”. Diese Aussage griff Trump in seiner Plattform Truth Social auf – allerdings in stark verzerrter Form.
Der US-Präsident unterstellte Medwedew, Russland selbst wolle nukleare Sprengköpfe an Teheran liefern. Wörtlich schrieb Trump:
“Habe ich das richtig verstanden, dass der ehemalige russische Präsident Medwedew leichtfertig mit dem ‘N-Wort’ (für nuklear) umgeht und gesagt hat, dass er und andere Länder Nuklearsprengköpfe an den Iran liefern wollen? Hat er das wirklich gesagt, oder ist das nur meiner Fantasie entsprungen? Falls ja, sagt es mir SOFORT. Über das ‘Wort mit N’ spricht man nicht so achtlos. Vielleicht ist genau deshalb Putin der BOSS.”
Medwedew reagierte prompt. In einem englischsprachigen Beitrag auf der Plattform X stellte er klar: Russland habe keine Absicht, Atomwaffen an den Iran zu liefern. Im Gegensatz zu Staaten wie Israel sei Russland Vertragspartei des Atomwaffensperrvertrags (NPT) und halte sich strikt an seine Verpflichtungen. Seine ursprüngliche Aussage habe sich nicht auf Russland bezogen, sondern auf andere Staaten, die außerhalb dieses Vertrages agieren oder ihn nicht unterzeichnet haben.
Medwedew nannte dabei keine konkreten Länder. Es ist jedoch bekannt, dass Länder wie Indien, Pakistan und Nordkorea – allesamt Atommächte außerhalb des NPT. Auch Israel und Südsudan haben das Abkommen bislang nicht unterzeichnet. Diese Staaten gelten – zumindest inoffiziell – als nuklear bewaffnet oder nuklearfähig.
“Andere Länder könnten sich anders entscheiden – darum ging es in meiner Aussage”, stellte Medwedew klar und verurteilte gleichzeitig den US-Angriff auf den Iran, den er als verantwortungslosen Schritt bezeichnete.
Für die russische Regierung ist Medwedews Position nicht nur vertretbar, sondern maßgeblich. Der Kreml signalisiert damit, dass man sich von der transatlantischen Rhetorik nicht beeindrucken lässt – und verweist stattdessen auf internationales Recht und vertragliche Verpflichtungen, die Moskau weiterhin einzuhalten gedenkt.
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