Die USA nehmen auf Anordnung des Präsidenten Donald Trump die Waffenlieferungen an Kiew erneut auf. In einer entsprechenden Mitteilung des Pentagon-Pressesprechers, Sean Parnell, die am 7. Juli auf der Webseite des US-Verteidigungsministeriums veröffentlicht wurde, heißt es dazu:
“Auf Anweisung des Präsidenten Trump sendet das Verteidigungsministerium zusätzliche Verteidigungswaffen an die Ukraine, um sicherzustellen, dass sich die Ukrainer verteidigen können, während wir an einem langfristigen Frieden arbeiten.”
Um welche Waffensysteme es sich konkret handelt, gab Parnell nicht an. Der Pressesprecher des Pentagons fügte hinzu, dass Washingtons Politik der Revision der weltweiten Waffenlieferungen zur Sicherstellung der Verteidigungsfähigkeit der USA weiterhin in Kraft bleibe.
Zuvor hatte Trump am 7. Juli nach Angaben des Wall Street Journal (WSJ) dem ukrainischen Staatschef Wladimir Selenskij bei einem Telefonat versichert, dass Washington der Ukraine “so viel Militärhilfe, wie möglich” zu Verfügung stellen werde.
Wie die Zeitschrift Politico berichtet, könnten die Waffenlieferungen an Kiew nach dem Treffen zwischen US-amerikanischen und ukrainischen Beamten wiederaufgenommen werden, die in der laufenden und nächsten Woche in Italien beziehungsweise in der Ukraine stattfinden sollen.
Am 1. Juli hatte Politico gemeldet, dass Washington die Lieferungen von Luftabwehrraketen und einigen anderen Präzisionswaffen an die Ukraine einstellen werde. Diese Angaben wurden später von Matthew Whitaker, US-Botschafter bei der NATO, und Anna Kelly, der stellvertretenden Pressesprecherin des Weißen Hauses, bestätigt und damit begründet, dass die USA zuallererst ihre eigene Verteidigungsfähigkeit sicherstellen müssten. In diesem Zusammenhang behauptete Kiew, keine offiziellen Mitteilungen über eine Einstellung der Waffenlieferungen erhalten zu haben.
Dmitri Medwedew, Russlands ehemaliger Präsident und stellvertretender Leiter des russischen Sicherheitsrates, bezeichnete Trumps inkonsequente Äußerungen als “politische Schaukelei” und erklärte, dass Russland unabhängig davon die Ziele der Sonderoperation weiterverfolgen werde.
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