Die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua hat eine scharfe Kritik der jüngsten US-Maßnahmen gegen chinesische Tech-Firmen veröffentlicht. Die Kommentare der amtlichen Nachrichtenagentur spiegeln weitgehend die Linie der chinesischen Regierung wider. Xinhua schreibt:
“Die harten Exportbeschränkungen, die die USA gegen das chinesische Technologieunternehmen Huawei verhängen wollen, offenbaren nichts anderes als ihre Nullsummen- und üble imperialistische Mentalität.”
Solche abscheulichen Maßnahmen würden mit Sicherheit die globalen Industrie- und Lieferketten stören und allen Beteiligten Schaden zufügen.
Xinhua verweist auf die Berichte, denen zufolge die US-Regierung US-Unternehmen keine Lizenzen mehr für Exporte an Huawei erteilt und auf eine Einigung mit Japan und den Niederlanden drängt, damit diese neue Beschränkungen für die Ausfuhr von Chipherstellungswerkzeugen nach China einführen. Die Nachrichtenagentur kommentiert das folgendermaßen:
“Dies ist ein weiterer Fall von unverhohlener technologischer Hegemonie der USA, die wiederholt auf die Staatsgewalt zurückgegriffen haben, um Huawei und andere chinesische Technologieunternehmen zu unterdrücken, und sich dabei auf sogenannte nationale Sicherheitsbedenken berufen.”
Obwohl die Vereinigten Staaten nicht den geringsten Beweis für ihre Bedenken vorlegen könnten, schreibt Xinhua, verhängen sie weiterhin Sanktionen und demonstrierten damit ihr “irrationales und unverschämtes Verhalten und ihre imperialistische Denkweise”.
Es sei nicht das erste Mal, dass die Vereinigten Staaten ein ausländisches Unternehmen auf diese Weise unterdrücken. Als Beispiele nennt die chinesische Nachrichtenagentur das französische Unternehmen Alstom und die japanische Halbleiterindustrie, die der Unterdrückung durch die Vereinigten Staaten mit verschiedenen Mitteln zum Opfer gefallen seien. Um ihren technologischen Vorsprung gegenüber anderen zu wahren, griffen die Vereinigten Staaten zu eklatanten hegemonialen Maßnahmen, um wichtige industrielle Konkurrenten einzuschränken, was gegen die Regeln der Marktwirtschaft und des internationalen Handels verstoße.
“Die Welt braucht Fairness statt Foulspiel, regelbasierte und für beide Seiten gewinnbringende Zusammenarbeit statt skrupelloser Unterdrückung und Gerechtigkeit und Gleichheit statt Schikane und Hegemonie.”
Die technologische Hegemonie der US-Regierung werde dem globalen Innovations-Ökosystem unweigerlich Schaden zufügen und die Innovation und das Wachstum von Technologieunternehmen auf der ganzen Welt dämpfen. Es bestehe die Gefahr, dass den Menschen das Recht vorenthalten wird, die Vorteile des weltweiten technologischen Fortschritts zu nutzen.
Im Zeitalter der Globalisierung hänge die Entwicklung der wissenschaftlich-technischen Innovation eines Landes von der globalen Arbeitsteilung ab. Ein “technisches Mobbing” durch die Vereinigten Staaten missachte die Regeln und die Ordnung des internationalen Marktes. Solche Handlungen führten nur zu einer Verunsicherung der Unternehmen bei ihren Entscheidungen.
“Die technologische Hegemonie der USA wird auch den Interessen ihrer Verbündeten schaden. In ihrem Bestreben, ihre eigene Hegemonie aufrechtzuerhalten, haben die Vereinigten Staaten von Unternehmen aus anderen Ländern verlangt, sich ihren Sanktionen anzuschließen. Die Unternehmen dieser Verbündeten müssten mit erheblichen Umsatzeinbußen in China, dem größten Halbleitermarkt der Welt, rechnen, wenn ihre Regierungen blindlings die eigennützige Politik der Vereinigten Staaten nachahmen.”
China werde sich in Wissenschaft und Technologie schneller auf eigene Füße stellen, um den Würgegriff zu lockern, dem einige Länder Chinas Entwicklung von Kerntechnologien ausgesetzt haben. Die Versuche der Vereinigten Staaten, die technologische Entwicklung Chinas zu behindern, werden laut Xinhua den Vorstoß des Landes in diesem Bereich nur beschleunigen.
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