China hat ein Ende der umfangreichen Militärübungen um Taiwan angekündigt, die das chinesische Militär nach dem umstrittenen Besuch der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi in Taipeh begonnen hatte.
Die Volksbefreiungsarmee erklärte am Mittwoch, sie habe “verschiedene Missionen während der jüngsten Übungen um die Insel Taiwan erfolgreich abgeschlossen und die Fähigkeit der Truppen zu gemeinsamen Operationen effektiv getestet”, wie die Global Times berichtete.
China werde die “militärische Ausbildung und Vorbereitung” fortsetzen und Patrouillen in der Straße von Taiwan organisieren, um “die nationale Souveränität und territoriale Integrität entschlossen zu verteidigen”, sagte der Sprecher des östlichen Theaterkommandos, Oberst Shi Yi.
Die Ankündigung erfolgte kurz nach der Veröffentlichung eines Weißbuchs, in dem Peking die Anwendung von Gewalt bei seinen Bemühungen um eine Vereinigung Taiwans mit dem Festland nicht ausschließt, jedoch betont, dass es eine friedliche Vereinigung anstrebt. In dem Dokument heißt es:
“Wir werden mit der größten Aufrichtigkeit arbeiten und unsere größten Anstrengungen unternehmen, um eine friedliche Wiedervereinigung zu erreichen. Aber wir werden nicht auf die Anwendung von Gewalt verzichten und behalten uns die Möglichkeit vor, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen.”
Peking wies darauf hin, dass dieser Notstand notwendig sei, um “externe Einmischung und separatistische Aktivitäten” zu verhindern, und beschuldigte “antichinesische Kräfte in den USA”, die Spannungen zwischen China und Taiwan absichtlich zu verschärfen.
In der vergangenen Woche hatte Pelosi trotz mehrfacher Proteste der chinesischen Regierung einen umstrittenen Besuch auf der Insel abgestattet. Als Reaktion darauf startete Peking “beispiellose” Militärübungen und Schießübungen in sechs Seegebieten um Taiwan.
Die Manöver umfassten die Simulation einer “Blockade” der Insel sowie amphibische Angriffe und das Angreifen von Bodenzielen, wie das chinesische Verteidigungsministerium mitteilte.
Im Rahmen der Ein-China-Politik sieht China Taiwan als chinesische Provinz an. Das ist auch die vorherrschende völkerrechtliche Sichtweise. Die USA hatten sich zwar in den 1970er Jahren gleichfalls offiziell zu diesem Prinzip bekannt – wie auch die taiwanesische Führung selbst Anfang der 1990er Jahre. Allerdings herrschen Differenzen hinsichtlich der genauen Auslegung des Prinzips.
Taiwan war jahrhundertelang Teil des chinesischen Reiches. Nach der Niederlage im Chinesischen Bürgerkrieg zogen sich die Nationalisten unter Chiang Kai-shek 1949 auf die Inselgruppe zurück, wo sie beanspruchten, die alte “Republik China” gegen die Kommunisten auf dem Festland fortzuführen. Die jetzige taiwanesische Regierungspartei DPP ist jedoch der Ansicht, dass Taiwan inzwischen ein gänzlich neuer Staat geworden sei.
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