Mehrere ukrainische Flüchtlinge, die in den USA wegen des Ukraine-Kriegs einen humanitären Aufenthaltsstatus genießen, haben vom US-Ministerium für Innere Sicherheit eine E-Mail mit der Aufforderung erhalten, das Land zu verlassen. In der am Donnerstag verschickten Warnung hieß es, dass das Heimatschutzministerium den Empfängern das Aufenthaltsrecht entziehe. Sofern es nicht früher ablaufe, ende es sieben Tage nach dem Datum dieser Mitteilung. Sollten die Betroffenen die USA nicht umgehend verlassen, hätten sie mit Strafverfolgungsmaßnahmen und sogar einer Abschiebung zu rechnen. Durch den Verlust des Aufenthaltsrechts würden die Adressaten auch ihre Arbeitserlaubnis verlieren. Sie sollten sich daher über eine spezielle Smartphone-App für eine Selbstabschiebung anmelden.
“Versuchen Sie nicht, in den Vereinigten Staaten zu bleiben – die Bundesregierung wird Sie finden. Verlassen Sie bitte die Vereinigten Staaten sofort.”
Wie viele ukrainische Flüchtlinge diese E-Mail erhalten hatten, war zunächst nicht klar. Mehrere US-Medien baten daraufhin das US-Heimatschutzministerium um einen Kommentar.
Die Behördensprecherin Tricia McLaughlin sprach von einem Irrtum. Das Schreiben sei irrtümlich an einige Ukrainer verschickt worden. Das humanitäre Aufenthaltsprogramm für die Flüchtlinge aus dem osteuropäischen Land sei nach wie vor in Kraft. Am Freitag verschickte die Behörde eine neue E-Mail, in der die Empfänger über den Irrtum aufgeklärt wurden.
Nach dem Ausbruch des Ukraine-Krieges Ende 2022 hatte die Regierung von US-Präsident Joe Biden rund 240.000 ukrainische Flüchtlinge aufgenommen. Zudem durften etwa 20.000 Ukrainer, die zunächst nach Mexiko geflohen waren, in die USA einreisen. Nach seinem Amtsantritt verschärfte US-Präsident Donald Trump die Migrationspolitik und hob mehrere humanitäre Programme für Kubaner, Haitianer, Venezolaner und Nicaraguaner auf. Neue Einreisen im Rahmen des humanitären Programms für Flüchtlinge aus der Ukraine wurden ebenfalls ausgesetzt.
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