Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas hat am Dienstag einen Besuch in China begonnen, der in einer Zeit stattfindet, in der Peking eine größere Rolle in der Nahostpolitik und im Wettbewerb um Energieressourcen anstrebt.
Nachdem Iran und Saudi-Arabien durch Chinas Vermittlung an einen Tisch gebracht wurden, spielt sich Peking weiterhin als Makler in der Region auf. Diese Entwicklung wurde als diplomatischer Sieg für China gewertet, da die arabischen Golfstaaten den Eindruck haben, dass sich die USA langsam aus der Region zurückziehen. Peking plädiert nun für eine Zwei-Staaten-Lösung im Konflikt zwischen Israel und Palästina.
Bei der Ankündigung des Besuchs von Abbas erklärte das chinesische Außenministerium, China sei bereit, bei der Vermittlung der Beziehungen zwischen der Palästinensischen Autonomiebehörde und der israelischen Regierung zu helfen, die sich in den letzten Jahren auf den tiefsten Stand verschlechtert haben. Die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa teilte mit, Abbas werde während seines Besuchs mit Chinas Staatschef Xi Jinping sowie mit Ministerpräsident Li Qiang zusammentreffen.
Der staatliche Sender CCTV zitierte Außenminister Qin Gang mit den Worten: “China unterstützt die schnellstmögliche Wiederaufnahme der Friedensgespräche zwischen Palästina und Israel auf der Grundlage der ‘Zwei-Staaten-Lösung’ und ist bereit, dabei eine aktive Rolle zu spielen.”
Die ultra-rechte Netanyahu-Regierung ist grundsätzlich gegen einen eigenen palästinensischen Staat. China wird zudem in Israel nicht als neutral wahrgenommen. In jeder UN-Abstimmung, in der es um den Nahost-Konflikt geht, stimmt China gegen Israel. Insofern bleibt unklar, ob der Ausgang der chinesischen Initiative Erfolg verbuchen könnte.
Mehr zum Thema – Meisterstück chinesischer Diplomatie: Der Neubeginn zwischen Iran und Saudi-Arabien
