Alexander Schallenberg sagte in einem Interview mit der Presse, er halte es für richtig, den russischen Außenminister Sergei Lawrow zu einem Außenministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) einzuladen. Das Treffen findet vom 30. November bis 1. Dezember in der nordmazedonischen Hauptstadt Skopje statt.
Schallenberg erklärte sich zu Gesprächen mit Lawrow bereit, wenn sich die Gelegenheit dazu ergebe. Es sei unmöglich, Außenpolitik “nur mit der Schweiz und Liechtenstein” zu machen. Europa müsse die Welt pragmatisch und nüchtern betrachten, wenn sie Probleme lösen wolle. Gleichzeitig sprach sich der Minister für eine schrittweise Integration der Ukraine in die EU aus.
Zuvor hatte Schallenberg dazu aufgerufen, die Beziehungen zu Russland zu pflegen. Er plädierte für “Augenmaß” bei der Verhängung von Sanktionen gegen Russland, etwa bei einem Visaverbot für die gesamte Bevölkerung. Zugleich verurteilte er das Vorgehen der russischen Armee in der Ukraine. Moskau habe “unvorstellbare Zerstörung” angerichtet. Österreich stehe “an vorderster Front für die Einrichtung eines Sondertribunals zur Verfolgung der russischen Aggression gegen die Ukraine”, hieß es aus dem österreichischen Außenamt.
Eine Quelle im russischen Außenministerium sagte der Nachrichtenagentur TASS vergangene Woche, wenn Lawrow nicht an dem Treffen in Skopje teilnehmen dürfe, werde in Moskau das Argument gestärkt, dass die OSZE den Sinn ihrer Existenz verloren habe. “Moskau ist skeptisch, was die Zukunft dieser Struktur angeht”, erklärte der Gesprächspartner.
Beim letztjährigen OSZE-Ministertreffen verweigerte der damalige OSZE-Vorsitzende Polen der russischen Delegation unter Lawrow die Teilnahme. Moskau kritisierte das Vorgehen als beispiellos und provokativ. Die russische Delegation wurde durch den Ständigen Vertreter Russlands bei der OSZE Alexander Lukaschewitsch vertreten.
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