Der oberste General der USA Mark Milley schlug am vergangenen Sonntag wegen der angeblichen zunehmenden Gefahr durch das chinesische Militär Alarm und sagte, es verhalte sich bei Begegnungen mit anderen Streitkräften, die im asiatisch-pazifischen Raum operieren, immer aggressiver. Dadurch komme es zu einer zunehmenden Bedrohung für die USA und ihre Verbündeten.
“Die Botschaft ist, dass das chinesische Militär in der Luft und auf See in dieser speziellen Region zusehends und erheblich aggressiver geworden ist”, sagte der Generalstabschef der US-Streitkräfte während eines Besuchs in Indonesien.
Laut Milley habe das Abfangen von US-amerikanischen und alliierten Flugzeugen und Schiffen durch die chinesischen Streitkräfte in den letzten fünf Jahren erheblich zugenommen. Die Anzahl jener Interaktionen, die vom Pentagon zudem als “unsicher” eingestuft wurden, sei ähnlich stark eskaliert. Der General wies kürzlich seine Mitarbeiter an, einen Bericht zu erstellen, in dem die Interaktionen zwischen den chinesischen Streitkräften und den USA und ihren Verbündeten in der Region detailliert beschrieben werden.
Bei einem solchen Vorfall im vergangenen Monat soll ein chinesischer Kampfpilot mit seinem Flugzeug vom Typ J-16 die Besatzung eines australischen Überwachungsflugzeugs im internationalen Luftraum über dem Südchinesischen Meer gefährdet haben. Der chinesische Pilot soll die Flugbahn der australischen Maschine gefährlich nahe geschnitten und eine Wolke aus kleinen Aluminiumstreifen freigesetzt haben, von denen einige in das Triebwerk des australischen Flugzeugs geraten sind.
US-Beamte haben in der letzten Zeit zunehmend Bedenken über Chinas Militär- und Außenpolitik geäußert, einschließlich seiner Weigerung, sich den Sanktionen gegen Russland wegen der Ukraine-Krise anzuschließen. Erst vergangenen Monat beklagte ein Generalmajor der US-Luftwaffe, dass Peking sein Waffenarsenal fünf- bis sechsmal schneller als Washington aufbauen könne, und dies zu dramatisch geringeren Kosten. Er argumentierte, Chinas geopolitische Ambitionen seien “eine existenzielle Bedrohung für unsere Lebensweise und für die Freiheiten, die unsere Kinder genießen werden oder auch nicht”.
Peking wies die Vorwürfe entschieden zurück und konterte mit eigenen Vorwürfen. Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, sagte vergangene Woche gegenüber Journalisten, die USA hätten den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine angezettelt. Chinesische Offizielle haben Washington zudem beschuldigt, die Spannungen in der asiatisch-pazifischen Region anzuheizen, einschließlich durch die Einmischung in die Angelegenheiten rund um Taiwan, das Peking als eine abtrünnige chinesische Provinz betrachtet.
Berichten zufolge warnte das offizielle China die Regierung von Präsident Joe Biden vor einer möglichen militärischen Reaktion, falls die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, wie geplant im August ihren Besuch in Taiwan antritt.
General Milley machte seinen Zwischenstopp in Indonesien im Rahmen einer Reise durch den asiatisch-pazifischen Raum, die im Laufe dieser Woche mit einem Treffen von Verteidigungschefs in Sydney enden wird. Zu den Themen, die wahrscheinlich diskutiert werden, gehört Chinas neues Sicherheitsabkommen mit den Salomonen, das im vergangenen April unterzeichnet wurde. Die USA und Australien befürchten, dass China versuchen könnte, auf den Salomonen einen Militärstützpunkt zu errichten.
“Damit versucht China, in diesem Gebiet seinen Einfluss auszudehnen. Und noch einmal, dies ist besorgniserregend, weil China dies nicht nur aus wohlwollenden Gründen tut”, sagte General Milley gegenüber Journalisten, die ihn auf seiner Dienstreise begleiten. “Sie versuchen, ihren Einfluss in der gesamten Region auszudehnen. Und das hat potenzielle Folgen, die nicht unbedingt günstig für unsere Verbündeten und Partner in der Region sind.”
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