Von Dagmar Henn
Bundeskanzler Olaf Scholz sieht in seiner Neujahrsansprache ein “starkes Land”, das “mit Tatkraft und Tempo an einer guten, sicheren Zukunft arbeitet.” Ein Land, “in dem wir niemanden zurücklassen – egal ob in der Stadt oder auf dem Land, ob alt oder jung, ob gut situiert oder weniger wohlhabend, ob hier geboren oder erst später hierhergekommen.”
Dieses Land habe sich “für andere” eingesetzt. Mit ehrenamtlichem Engagement sowie mit überwältigendem Mitgefühl und Hilfsbereitschaft für die Flüchtlinge aus der Ukraine.
“Unser Zusammenhalt ist unser größtes Pfund,” erklärt er und preist die Entlastungspakete der Bundesregierung. Und auch EU und NATO hätten “Zusammenhalt und Stärke demonstriert”; man könne “mit Zuversicht und Tatkraft” in das neue Jahr gehen.
Ob sich wirklich jemand bei Olaf Scholz “unterhaken” will, bei einer Bundesregierung, die erst dafür gesorgt hat, dass die Minsker Vereinbarungen endgültig scheitern, dann ihre große Solidarität mit einer tiefbraunen Ukraine entdeckt hat und der Welt die Gefahr eines Atomkrieges schenkte, um zuletzt konzentriert in die andere Richtung zu blicken, als die eigenen Freunde die Pipelines sprengten? Auf der universellen Zynismusskala hat Olaf Scholz bereits im ersten Anlauf Angela Merkel locker übertroffen.
Ohne die auch von der Bundesregierung mitgetragene Kriegstreiberei bräuchte es kein Mitgefühl mit Flüchtlingen aus der Ukraine. Ohne die irrwitzigen Sanktionen der EU keine Entlastungspakete gegen explodierende Energiepreise. Und bei einer vernünftigen Wirtschafts- und Sozialpolitik bräuchte sich auch niemand unterzuhaken. Zu dem “niemanden zurücklassen” muss man nur “Ahrtal” sagen.
Einzig mit seiner Aufforderung zu Tatkraft und Zuversicht liegt er richtig. Denn die braucht es wirklich, wenn das Land ohne die NATO-Kriegspläne und die Zerstörung der industriellen Basis in fremdem Interesse eine Zukunft haben soll. Bundeskanzler Olaf Scholz und seine Truppe wird es dafür allerdings zurücklassen müssen.
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