Mehr als 300 Nigerianer, die unter Verdacht standen, an der islamistischen Terrorbewegung Boko Haram beteiligt gewesen zu sein, werden in dem westafrikanischen Land freigelassen, nachdem ein Bundesgericht zu dem Schluss kam, dass es keine Belege gebe, die ihre Strafverfolgung rechtfertige. Dies erklärte ein Armeesprecher am Donnerstag.
Generalmajor Edward Buba sagte in der Hauptstadt Abuja vor Reportern, die 313 festgesetzten Verdächtigen würden “im Verlauf der Woche” der Regierung des nordöstlichen Bundesstaats Borno übergeben, wie es der Gerichtshof in Maiduguri angeordnet hatte.
“Das Gericht befahl die Freilassung aus Mangel an Beweisen nach Abschluss der Ermittlungen und anderer, nebensächlicher Dinge,” erklärte Buba, ohne mitzuteilen, wie lange die Verdächtigen bereits in Haft waren.
Die Organisation Boko Haram, 2014 durch die Entführung hunderter Schulmädchen in der Stadt Chibok im Gebiet Borno bekannt geworden, hat seit 2009 unzählige größere Angriffe durchgeführt, als sie eine Rebellion begann, um die Regierung zu stürzen und einen islamischen Staat zu errichten. Die grenzübergreifenden Angriffe der Organisation führten vor fast einem Jahrzehnt zur Gründung einer multinationalen Eingreiftruppe, ein militärisches Bündnis bestehend aus Kamerun, dem Tschad, Niger, Nigeria und Benin. Nach UN-Angaben haben die Rebellen allein in Nigeria Tausende getötet und mehr als zwei Millionen Menschen vertrieben.
Borno ist einer der am schwersten betroffenen Bundesstaaten. Bei den fortgesetzten Militäreinsätzen gegen Boko Haram wurden allein in der vergangenen Woche in Nigeria 137 Personen festgenommen.
Afrikas bevölkerungsreichstes Land hat eine Reihe von Aufstandsbekämpfungsmaßnahmen ergriffen, darunter auch eine Amnestie für Dschihadisten, die bereit sind, aufzugeben. “Reumütige Terroristen” absolvieren ein Rehabilitationsprogramm, ehe sie wieder in die Gesellschaft integriert werden. Im Juli 2023 hatte Nigerias Armeechef, Taoreed Lagbaja, angeblich das Amnestieprogramm kritisiert und erklärt, es habe stattdessen Kriminellen geholfen, sich neu zu organisieren, um in dem gepeinigten Land weitere Angriffe ausführen zu können.
Die örtliche Zeitung The Punch zitiert den nigerianischen Justizminister Lateef Fagbemi mit einer Aussage vom vergangenen Dezember, wonach bei 1.323 Verdächtigen, die des Terrorismus angeklagt wurden, wegen Mangels an Beweisen nur 366 Verurteilungen erreicht wurden.
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