Am Mittwochabend haben die zuständigen Ausschüsse des EU-Parlaments den ehemaligen litauischen Premierminister Andrius Kubilius für das Amt des EU-Kommissars für Verteidigung und Raumfahrt, des ersten in der Geschichte des Blocks, gebilligt. Die Kandidatur von Kubilius sowie die Einführung dieses Postens wurde von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgeschlagen.
Die EU müsse auf einen möglichen Angriff Russlands auf einen der EU-Mitgliedstaaten vorbereitet sein, behauptete Kubilius am Mittwoch im Rahmen einer Anhörung im EU-Parlament. Seine Forderung nach höheren Investitionen in die Sicherheit der EU hat Kubilius damit begründet, dass Russland eine Bedrohung darstelle. “Der Weg, Putin davon zu überzeugen, keine weitere militärische Kampagne gegen die EU-Mitgliedsstaaten zu starten, besteht darin, zu zeigen, dass wir in der Lage sind, uns selbst zu verteidigen”, sagte er. Falls die EU keine Schritte unternähme, müsste der Block “den Frieden zu Putins Bedingungen akzeptieren, bei dem alle um dich herum kapitulieren”.
Zudem wies Kubilius darauf hin, dass laut Angaben der Geheimdienste könnte “Russland die Entschlossenheit der EU oder der NATO bis zum Ende des Jahrzehnts testen”. Die EU-Länder müssten daher aufrüsten, um Russland von einem Angriff abzuhalten und so den Frieden zu gewährleisten. “Deshalb müssen wir die Bereitschaft der EU für eine mögliche militärische Aggression dringend verbessern. Nur so können wir sie abschrecken”, sagte er.
Kubilius hält die Verteidigungsausgaben der EU-Mitgliedstaaten in Höhe von einer Billion Euro in der aktuellen politischen Situation für unzureichend. “Unsere Gegner und strategischen Konkurrenten sind dabei, uns zu überholen. Die Verteidigungshaushalte von Ländern wie Russland und China sind in den letzten zwei Jahrzehnten viel schneller gewachsen als die der EU”, sagte Kubilius. Er wies darauf hin, dass Russland im nächsten Jahr wahrscheinlich mehr für Verteidigung ausgeben wird als alle 27 EU-Staaten zusammen.
Er glaubt, dass die EU eine echte Verteidigungsunion schaffen sollte. “In meinen ersten 100 Tagen als EU-Kommissar werde ich einen europäischen Verteidigungsplan vorbereiten und vorlegen”, kündigte Kubilius an.
Die EU-Mitgliedstaaten diskutieren derzeit über einen gemeinsamen Luftabwehrschild, der etwa 500 Milliarden Euro kosten würde, schätzte Kubilius bei seiner Anhörung. Die Nachrichtenagentur Bloomberg weist darauf hin, dass von der Leyen zuvor geschätzt habe, dass die EU in den nächsten zehn Jahren zusätzliche Verteidigungsausgaben in Höhe von 500 Milliarden Euro benötigen werde. Einige Mitgliedstaaten fordern eine Schaffung eines europäischen Luftverteidigungsschildes sowie eine Verstärkung der östlichen EU-Landesgrenze. Allein die Kosten für den Luftschutzschild würden diese Summe erreichen, schreibt Bloomberg weiter. Kubilius sagte bei der Anhörung, dass weitere Milliarden für die Finanzierung eines Verteidigungsschildes an der Nordostgrenze bereitgestellt werden müssten.
Die Schaffung des Luftschildes gehöre zu den wichtigsten EU-Verteidigungsprojekten, der ein gemeinsames Interesse für die EU-Mitglieder darstelle, so Bloomberg. Allerdings sei noch nicht klar, woher das Geld kommen könnte.
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