Ein Kommentar von Dr. Karin Kneissl
Mit dem Zerfall Jugoslawiens und den vielen Kriegen der 1990er Jahre begann eine neuerliche Phase der Balkanisierung, also des Staatenzerfalls, welche ich in meinen Lehrveranstaltungen oft als eine Art Ouvertüre bezeichnete. Denn was sich auf dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawiens abspielte, erschüttert Europa bis heute. Das Thema der “humanitären Interventionen” sollte sich in den folgenden Jahrzehnten im Nahen Osten oder auf dem afrikanischen Kontinent fortsetzen. Die Welt zersplitterte zunehmend.
Der Zerfall Jugoslawiens begann mit dem Tod von Staatchef Josip Broz Tito 1980 und endete offiziell mit der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo im Jahre 2008. Selten wurden derart umfangreiche Mittel in eine Region investiert – ob durch die UNO, die NATO und die vielen internationalen Organisationen und NGOs. In Bosnien-Herzegowina wie auch im Kosovo stiegen in den letzten zwei Jahren wieder die Spannungen. Gelöst wurde wenig, vielmehr versuchte die Staatengemeinschaft, Gräben mit viel Geld zuzuschütten. Es wurden Parastrukturen der internationalen Organisationen geschaffen, in denen die Profis des “Humanitären” gute Geschäfte machten.
Indes wurde die Region von vielen weiteren Akteuren politisch und kommerziell besiedelt, ob es sich nun um Immobilienmakler aus dem arabischen Golf oder auch chinesische Baufirmen handelt.
Die Europäische Kommission der EU verpasste vor einigen Jahren diesem Teil Europas, den ich konsequent als Südosteuropa bezeichne, den Namen Westbalkan. Dieser künstliche Name ist symbolhaft für den oft weltfremden Umgang in Brüssel mit dieser gesamten Region. Die Lektüre der Romane von Ivo Andrić oder Miloš Crnjanski würden helfen. Doch dafür fehlt den Vertretern der internationalen Organisation der diplomatische Kompass. Die Zeichen stehen meines Erachtens derzeit auf Sturm, weil sich auf allen Seiten sehr viel Frustration aufgestaut hat. Es herrscht ein gefährliches Patt, dessen Auflösung viele alte Fronten wieder aufbrechen lassen könnte.
Das Patt
Die Liste der Ursachen ist lang, aber zwei wesentliche sind wohl: erstens die jahrelange Pattsituation, in der weder wirtschaftlich noch politisch etwas vorangeht. Zweitens wächst – wie in vielen Teilen Europas – die Kluft zwischen einer unzufriedenen Bevölkerung und den politischen Parteien angesichts von Inflation und Arbeitslosigkeit.
Die am Sonntag neu aufgeflammte Krise birgt in sich Funken, die sich in dem aufgeheizten Klima entladen könnten. Denn der Sommer 2022 unterscheidet sich doch grundlegend von der konfliktreichen Routine. Im September 2021 war es zuletzt im Norden des Kosovo zu heftigen Spannungen und täglichen Demonstrationen gekommen, als die kosovarischen Behörden ein erstes Mal beschlossen hatte, serbische Autokennzeichen auf ihrem Gebiet zu verbieten.
Auslöser für die jüngste Eskalation im serbisch dominierten Nordkosovo war, dass die kosovarische Regierung plante, ab Montag beim Grenzübertritt keine serbischen Personaldokumente mehr anzuerkennen, und den Reisenden stattdessen ein provisorisches Dokument ausstellen wollte. Auch die von serbischen Behörden ausgestellten Autokennzeichen sollten dann durch kosovarische getauscht werden. Anstelle des Kürzels KM – für Kosovska Mitrovica – sollte es künftig nur noch RKS-Kennzeichen – für Republik Kosovo – geben.
Der Verkehr wurde an beiden Grenzübergängen blockiert, während zahlreiche Serben die Zufahrtsstraßen in das Kosovo blockierten und mehrere Gebäude, darunter eine Zollstation, in Brand setzten. Angesichts dieser Spannungen hatte die NATO reagiert und ihre Präsenz in der Region verstärkt. Serbien hat die Unabhängigkeit des Kosovo seit ihrer einseitigen Ausrufung im Jahr 2008 nie anerkannt. Ebenso bleiben die Serben im Kosovo Belgrad gegenüber loyal, von dem sie finanziell abhängig sind.
Der serbische Präsident Aleksandar Vučić sagte in einer Rede an die Nation am Sonntag, dass die Situation im Kosovo für Serbien und die dort lebenden Serben “noch nie so komplex” gewesen sei. “Die Atmosphäre ist zum Kochen gebracht worden”, fuhr er fort und fügte hinzu, dass “Serbien gewinnen wird”, wenn die Serben angegriffen werden. Albin Kurti hingegen beschuldigte seinerseits den serbischen Präsidenten, “Unruhen” zu entfachen. Die USA sind seit der von der Clinton Administration 1999 betriebenen Militäroperation massiv im Kosovo vertreten, die Verbindungen bestanden über eine kosovo-albanische Diaspora bereits zuvor. Seither ist die NATO im Kosovo stationiert.
Die NATO ist bereit, in der Region einzugreifen.
Angesichts der Eskalation erklärte die NATO-Mission, die seit 1999 für die Stabilität in der Region zuständig ist, in einer am Sonntagabend verbreiteten Pressemitteilung, sie sei bereit, gegebenenfalls einzugreifen. Die Allianz verwies auf ihre starke Präsenz vor Ort und erklärte, sie stehe in Kontakt mit Vertretern der kosovarischen Behörden und des serbischen Verteidigungsministeriums.
Die EU spielt in dieser Pattsituation keine bedeutsame Rolle. Bereits 2018 hatten die USA das Heft in die Hand genommen, um bilaterale die Beziehungen zwischen Serbien und Kosovo auf eine neue Ebene zu heben. Von neuerlichen Grenzänderungen war hierbei immer wieder die Rede, was wiederum die Europäer auf den Plan brachte, da man Folgen für die ohnehin sehr zerbrechliche Föderation von Bosnien-Herzegowina fürchtete.
Wie es weitergeht, ist im Windschatten der möglichen Taiwan-Krise und der aktuell vielen anderen Schauplätze internationaler Auseinandersetzungen eine Frage von vielen Variablen. Es birgt aber eine gewisse historische Logik in sich, dass die politischen Brüche, die um 1990 in dieser Region ihren Ausgang nahmen, in diesen Tagen des Umbruchs auch hier ihre Schatten neu werfen. Wer den Roman “Wesire und Konsuln” von Ivo Andrić einmal gelesen hat – im Original lautet der Titel “Travnička hronika” –, der weiß um die kleine und die große Weltbühne, die in den Schluchten dieser Region aufgebaut ist. Es ist nichts vom Himmel gefallen und für all dies gibt es eine Chronik, wie sie die Weltliteratur vielleicht klüger erklären kann als dies einem kurzen Gastkommentar gelingt.
Anmerkung zur Autorin Dr. Karin Kneissl: Im Frühjahr 2013 erschien ihr Buch “Die Zersplitterte Welt – was von der Globalisierung bleibt” (Braumüller Verlag, Wien), in welchem die Autorin sich detailliert mit den Folgen der Balkankriege für die internationalen Beziehungen auseinandersetzte.
Mehr zum Thema – Innenminister Serbiens: Ausländischer Geheimdienst wollte mich zu Anti-Russland-Haltung drängen
