Die NATO-Mission im Kosovo hat am Sonntag angekündigt, dass sie in den kommenden Tagen “taktische” Militärübungen abhalten werde. Die Ankündigung erfolgte inmitten von Spannungen zwischen der vom Westen unterstützten Regierung des Kosovo und der serbischen Minderheit in der Provinz. Wie die Kosovo Force (KFOR), eine multinationale militärische Formation unter der Leitung der NATO, über ihren Twitter-Account mitteilte, werde man “eine reguläre Militärübung in der Nähe ihres Stützpunktes in Novo Selo durchführen”.
“Die Übung zielt darauf ab, die KFOR-Einheiten darin zu schulen, die Bewegungsfreiheit in einer Krisensituation zu gewährleisten, und sie wird aus einer Reihe von taktischen Simulationen und logistischen Aktivitäten bestehen.”
Der Ausdruck “Bewegungsfreiheit” dürfte sich auf die Beseitigung von Barrikaden beziehen, die die serbische Minderheit im Kosovo Anfang des Monats um ihre Gemeinden herum errichtet hat, um sich vor dem Eindringen der Sicherheitskräfte der mehrheitlich albanischen Provinz zu schützen.
Die Barrikaden wurden errichtet, nachdem die Kosovo-Polizei letzte Woche einen serbischen Offizier verhaftet hatte, der beschuldigt wurde, eine ihrer Patrouillen angegriffen zu haben. Als die Spannungen zwischen Pristina und Belgrad aufflammten, ersetzten albanische Beamte ihre serbischen Kollegen in Nord-Mitrovica, der größten Gemeinde mit serbischer Mehrheit im Norden des Kosovo. Zuvor waren alle Mitglieder der Partei “Serbische Liste”, die einen erdrutschartigen Wahlsieg errungen hatte, aus Protest gegen Pristinas inzwischen gescheiterten Plan, serbische Autokennzeichen im Kosovo zu verbieten, von ihren Ämtern zurückgetreten.
Am Donnerstag ersuchte der serbische Präsident Aleksandar Vučić die KFOR um die Erlaubnis, bis zu 1.000 serbische Soldaten und Polizisten im Kosovo zu stationieren, wozu Serbien gemäß der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrats berechtigt ist. Diese Resolution, die im Jahr 1999 die Bombardierung des ehemaligen Jugoslawiens durch die NATO beendete, erlaubt es Belgrad, in bestimmten Situationen Militär- und Polizeikräfte in den Kosovo zu entsenden, beispielsweise, wenn das “friedliche und normale Leben” der dortigen Bevölkerung bedroht ist.
Bisher hat die KFOR noch nicht auf Vučićs Ersuchen reagiert, erklärte aber am Freitag gegenüber staatlichen US-Medien, dass sie den Vorschlag “derzeit prüft”. Unterdessen kündigte die KFOR am Samstag eine Ausweitung ihres eigenen Einsatzes im Norden des Kosovo an. Kosovo, das im Jahr 2008 einseitig seine Unabhängigkeit von Serbien erklärt hatte, ist seit 1999 von NATO-Truppen besetzt.
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