Von Rachel Marsden
Polens Generalstabschef Wiesław Kukuła sagte kürzlich: “Russland bereitet sich auf einen Konflikt mit der NATO vor, da man sich in Moskau bewusst ist, dass es sich bei dem NATO-Bündnis um eine Verteidigungsstruktur handelt.” Für den französischen Präsidenten Emmanuel Macron bedeutet “Verteidigung” offenbar, NATO-Soldaten tief an die Frontlinie des Gegners zu schicken, um dort zu punkten. Macron hat offen davon gesprochen, Truppen in den Kampf gegen Russland schicken zu wollen, und gleichzeitig den Eindruck erweckt, dass er persönlich trainiert, um es mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin aufzunehmen, indem er für schwarz-weiße Glamourfotos mit Boxhandschuhen und gebeugtem Bizeps posiert, was möglicherweise das Ergebnis (oder auch nicht) dessen war, dass “Monsieur Photoshop” sein persönlicher Trainer ist.
Der Chef des estnischen Auslandsgeheimdienstes beschreibt Russlands Strategie als “langfristige Konfrontation”. Und der Kommissar für den Binnenmarkt der Europäischen Union Thierry Breton sagte:
“Wir müssen das Paradigma ändern und in den Modus der Kriegswirtschaft übergehen.”
Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes André Berghegger spricht von einer Wiederinbetriebnahme von Luftschutzbunkern. “Im Kalten Krieges hatte Deutschland mehr als 2.000 öffentliche Schutzräume. Davon sind nur noch 600 vorhanden, die Schutz für rund 500.000 Personen bieten. Es ist dringend notwendig, stillgelegte Bunker wieder in Betrieb zu nehmen. Und wir müssen neue, moderne Schutzräume bauen. In Ballungszentren kann man sicher auch Tiefgaragen und U-Bahn-Schächte nutzen”, sagte er als CDU-Mitglied und bis vor kurzem Abgeordneter des Deutschen Bundestags.
Sicher, warum nicht? Wenn der militärisch-industrielle Komplex versucht, die Steuerzahler davon zu überzeugen, der Regierung noch mehr Geld für die Rüstungsproduktion zu überlassen, warum sollte dann nicht auch das Geschäft mit Luftschutzbunkern aufblühen? Eigentlich ist jetzt kein schlechter Zeitpunkt, um die Bunker-Industrie wiederzubeleben. Nachdem Energiekosten und Zinssätze zu einem Problem für EU-Bürger geworden sind, kann vielleicht jeder noch etwas Geld beiseitelegen und in regierungsfinanzierte Bunker ziehen und dort abhängen, während er auf Putins Angriff wartet.
Was soll man machen, wenn man die eigene Wirtschaft “für die Ukraine” ruiniert hat und der zugleich gar nichts vorweisen kann? Man gibt dann bekannt, dass man sich nun an der Schwelle zum Krieg sieht und versucht, den Steuerzahlern noch etwas Geld für den Übergang zum Krieg abzujagen.
Wir erleben jetzt, dass die europäischen Länder ihre Verteidigungsausgaben erhöhen und gleichzeitig beteuern, dass sie wirklich kein Geld übrighaben für Dinge wie Sozialprogramme oder um ihre eigenen Landwirte ausreichend zu entschädigen, wenn sie von der EU-Handelspolitik benachteiligt wurden, indem die Agrarindustrie der Ukraine gegenüber der europäischen begünstigt wurde.
Was, das gefällt Ihnen nicht? Wollen Sie denn wirklich, dass Putin in einem Kampfpanzer direkt auf ein Pariser Café zurollt? Die EU-Offiziellen reden mittlerweile so, als würde Putin buchstäblich schon dort angekommen sein und ein Gourmet-Mittagsmenü bestellen, wenn die europäischen Steuerzahler nicht endlich anfangen, sich mit der Idee abzufinden, dass jetzt Waffenproduktion höchste Priorität in Europa hat. Wie wirkt sich dieses Marketing auf die Steuerzahler aus? Nicht so toll. Das könnte erklären, warum die EU-Granden ihre Rhetorik bis auf ein Niveau der Lächerlichkeit treiben.
Vor allem Polen war ein großer Nutznießer aller Angst-Pornos, nachdem der US-Kongress im Jahr 2022 Finanzierung von Militär im Ausland im Wert von 288 Millionen US-Dollar für Polen unter dem Deckmantel der “Eindämmung Russlands” genehmigt hatte. Nach Angaben des US-Außenministeriums hat Warschau in den letzten sechs Jahren außerdem 34 Millionen US-Dollar an Hilfen zur Verbesserung der Geheimdienstkapazitäten und der militärischen Mobilität erhalten, wobei allein zwischen 2019 und 2021 US-Waffen im Wert von 1,2 Milliarden US-Dollar an Polen verkauft. Vergangenes Jahr erhielt Warschau aus Washington ein “Darlehen” in Höhe von zwei Milliarden US-Dollar zum Kauf US-amerikanischer Waffen sowie eine Schenkung in Höhe von 60 Millionen US-Dollar als “Ausgleich2 für diese Finanzierung.
Die gesamte Rhetorik über eine russische Bedrohung bleibt bequemerweise immer unspezifisch. Denn warum sollte man etwas präzisieren, wenn man damit Gefahr läuft, entlarvt zu werden? Es gibt jedoch zwei Ausnahmen: die Suwałki-Lücke in Polen und Transnistrien.
Die NATO beschäftigt sich seit langem mit der Suwałki-Lücke – dem hundert Kilometer langen Korridor entlang der polnisch-litauischen Grenze, der zwischen der russischen Exklave Kaliningrad im Westen und Weißrussland im Osten liegt. Im letzten Sommer ist der polnische Verteidigungsminister sinnigerweise ausgeflippt und warnte davor, dass Kämpfer des privaten russischen Militärunternehmens Wagner, die im Ukraine-Konflikt aktiv waren, nach ihrem “Marsch auf Moskau” nun nach Weißrussland verbannt wurden. Allein der Gedanke an Wagner-Kämpfer, die irgendwo in der Nähe von Minsk herumsitzen und vielleicht ein paar Bier trinken, reichte offenbar aus, in der NATO damit anzufangen, Visionen über einen bewaffneten Ausflug dieser Truppe nach Polen zu entwickeln, während russische Truppen von Westen aus Kaliningrad vorrücken. Wer weiß, warum die NATO glaubt, dass Russland das tun möchte. Aber so gut wie jede Ausrede und jeder Vorwand genügen, wenn es darum geht, dass Polen weiter aufrüstet und die Rolle des NATO-Kampfhundes spielen kann, der immer kurz davor zu sein scheint, seine Leine zu zerbeißen und loszurennen.
Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko deutete Putin damals an, dass Polen einen Angriff auf Weißrussland plane und dass tausend polnische Soldaten kürzlich an der Grenze zu Weißrussland unter dem Vorwand herumlungerten, die Wagner-Truppen würden sich nun mit weißrussischen Truppen auf der anderen Seite der Grenze herumtreiben. Aber Lukaschenko lieferte noch eine andere Erklärung für Polens militärische Aufrüstung: Er erklärte, dass südlich von der Suwałki-Lücke und von Weißrussland die Westukraine liegt und dass Polen sich möglicherweise davon ein Stück greifen wolle. Lukaschenkos Andeutung, Polen brenne darauf, sich in der Ukraine die Hände schmutzig zu machen, spiegelt sich in der Äußerung Putins vor dem russischen Sicherheitsrat wider, Polen werde sich stärker in der Ukraine engagieren, um sich einen Teil dessen zu sichern, was in Warschau als historisches polnisches Territorium betrachtet wird.
In der NATO ringt man zudem auch viel die Hände über die sogenannte russische Bedrohung in Transnistrien – eine entmilitarisierte Zone, die sich am Ende des Kalten Krieges von Moldawien abgespalten hat und heute de facto eine unabhängige Republik ist. Wenn Sie bis vor kurzem nicht viel über Transnistrien gewusst haben, dann liegt das daran, dass es dort stabil ist und russische Friedenstruppen die Stellung halten. Bereits im Juni 2023 sagte der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij beim EU-Gipfeltreffen von jenem Kindertisch für Länder, die der EU beitreten wollen, er wolle, dass die EU “an die Tür von Transnistrien klopfe” – als ob er selbst nicht genug eigene Probleme hätte. Selenskij sagte dazu, die Ukraine sei bereit, beim Kampf gegen die russischen Friedenstruppen in Transnistrien zu helfen, bräuchte dafür aber lediglich eine Anfrage aus Moldawien.
Tolle „Verteidigungsallianz“, die ihr da habt, Leute. Sind Sie wirklich sicher, dass Russland hier das Problem ist? Oder ist Ihre Weltanschauung vielleicht genauso realitätsfern wie die Vorstellung, dass Macrons neuerlich praller Bizeps, wie seine Frau Brigitte sagt, das Ergebnis von zwei 45-minütigen wöchentlichen Trainingseinheiten ist?
Leute, was für eine tolle “Verteidigungsallianz” habt ihr da. Seid ihr wirklich sicher, dass Russland hier das Problem ist? Oder ist eure Weltanschauung vielleicht genauso realitätsfern wie die Vorstellung, dass die neuerlich prall gewordenen Bizeps von Macrons kürzlich veröffentlichten Bildern das Ergebnis von zwei 45-minütigen Trainingseinheiten pro Woche sind, wie seine Frau Brigitte behauptet hat?
Übersetzt aus dem Englischen.
Rachel Marsden ist eine Kolumnistin, politische Strategin und Moderatorin eines unabhängig produzierten französischsprachigen Programms, das auf Sputnik France ausgestrahlt wird. Ihre Website findet man unter rachelmarsden.com
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