In Brüssel hat am Mittwoch die Sitzung des Militärausschusses der NATO auf Ebene der Generalstabschefs begonnen. In seiner Ansprache erklärte der NATO-Generalsekretär Mark Rutte, die Sicherheitslage sei angespannt. Dies sei unter anderem auf den Konflikt in der Ukraine zurückzuführen, betonte er. Es bestünden darüber hinaus viele weitere Gefahren, vom Terrorismus über die Verbreitung von Atomwaffen bis hin zu Desinformation und Klimawandel.
Um die Gefahren zu bewältigen, die in den nächsten vier bis fünf Jahren auf das Bündnis zukämen, würden mehrere wichtige Maßnahmen, darunter groß angelegte Militärübungen, eingeleitet, fügte Mark Rutte hinzu. Diese reichten jedoch bei weitem nicht aus. Rutte wörtlich:
“Um einen Krieg zu verhindern, müssen wir uns darauf vorbereiten. Es ist an der Zeit, auf eine Kriegsmentalität umzustellen. Und das bedeutet, dass wir unsere Verteidigung verstärken müssen, indem wir die Verteidigungsausgaben erhöhen und die militärischen Fähigkeiten weiterentwickeln.”
Admiral Rob Bauer, der Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, meinte in seiner Eröffnungsrede, dass die Allianz auch zutiefst besorgt über die Rolle sei, die China in globaler Sicherheit einnehme. Es gebe keinerlei Transparenz hinsichtlich der Aufrüstung des Landes, auch nicht im nuklearen Bereich, führte er weiter aus. China verhalte sich gegenüber seinen Nachbarn zunehmend aggressiver.
Mit Blick auf die russische militärische Sonderoperation in der Ukraine sagte er, dass Peking angeblich zum wichtigsten Unterstützer der militärischen Aktionen Russlands geworden sei. Die beste Antwort auf all das sei, fester denn je zusammenzustehen und geeinter denn je zu sein.
Russlands Vizeaußenminister Alexander Gruschko erklärte kürzlich in einem Interview, dass sich die NATO weiterhin auf einen bewaffneten Konflikt mit Russland vorbereite. Das Land sei von dem Bündnis auf lange Sicht zur “erheblichsten und direktesten Bedrohung für die Sicherheit der Verbündeten” erklärt worden.
Zugleich sei die NATO dabei, ihre Truppenkontingente nahe der russischen Grenze aufzustocken. Sie führe dort Manöver durch, bei denen auch Offensivaktionen erprobt würden. Ferner gab der Diplomat an, dass das Bündnis Logistikrouten für schnelle Truppentransporte samt Waffen und Ausrüstung entwickle. Gruschko betonte, dass Russland einen direkten Konflikt verhindern wolle, indem es unter anderem seine militärischen Fähigkeiten zur Schau stelle. Des Weiteren stellte er klar:
“Wir berücksichtigen alle Faktoren, die die strategische Stabilität, unsere Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit beeinflussen.”
Laut dem russischen Vizeaußenminister sollten die Gegner sich keine Illusionen hinsichtlich Moskaus Bereitschaft machen, die Sicherheit der Russischen Föderation mit allen verfügbaren Mitteln zu gewährleisten.
Mehr zum Thema – Russlands Vizeaußenminister: NATO beleuchtet ständig Optionen für Militäreinsätze gegen Russland
