Der syrische Außenminister Asaad al-Schaibani wird am Donnerstag zu Gesprächen über die dauerhafte Aufhebung der verbleibenden Sanktionen gegen Syrien nach Washington reisen, wie Abgeordnete und US-Beamte mitteilten. Dies ist der erste Besuch eines syrischen Außenministers in Washington seit mehr als 25 Jahren. Der Besuch findet auch vor dem Hintergrund der Vermittlungsbemühungen der USA statt, ein neues Sicherheitsabkommen zwischen Israel und Syrien zu erreichen.
Der republikanische Senator Lindsey Graham aus South Carolina erklärte Axios, er werde Schaibani am Donnerstag zusammen mit mehreren anderen Senatoren treffen, um über die dauerhafte Aufhebung der Caesar-Sanktionen zu sprechen.
Der Caesar Syria Civilian Protection Act, benannt nach einem syrischen Militärdeserteur, der Fotos von “Folteropfern” herausgeschmuggelt hatte, ist ein US-Gesetz, das im Juni 2020 in Kraft getreten war. Es richtete sich gegen Syrien unter Baschar al-Assad und alle, die mit ihm Geschäfte machen, insbesondere in Bereichen wie Energie, Bauwesen und Finanzen. Die Trump-Regierung erließ vorübergehende Ausnahmeregelungen für diese Sanktionen, aber nur der Kongress kann über deren Aufhebung abstimmen.
Graham sagte, damit er diesen Schritt unterstützen könne, müsse Syrien offiziell der Koalition gegen den IS beitreten und auf ein neues Sicherheitsabkommen mit Israel hinarbeiten. Am Freitag wird Schaibani voraussichtlich mit Außenminister Marco Rubio zusammentreffen.
Der syrische Außenminister war zuvor aus London angereist. Dort hatte er Gespräche mit dem israelischen Minister für strategische Angelegenheiten Ron Dermer geführt, dem engsten Vertrauten Netanjahus, um einen israelischen Vorschlag für ein neues Sicherheitsabkommen zwischen den beiden Ländern zu erörtern.
Schaibani und Dermer trafen sich unter der Schirmherrschaft des US-Gesandten Tom Barrack zu einem fünfstündigen Gespräch, um die Reaktion Syriens zu erörtern, wie aus informierten Kreisen verlautete. Eine informierte Quelle erklärte, die Gespräche in London hätten Fortschritte in Richtung einer möglichen Vereinbarung gebracht.
Eine Quelle der syrischen Regierung teilte Al Jazeera mit, Schaibani habe gegenüber Dermer betont, dass regionale Sicherheit nur durch die Achtung der Souveränität und Unabhängigkeit Syriens erreicht werden könne. Die Quelle sagte, der Gegenvorschlag Syriens sehe vor, dass Israel sich aus den Gebieten zurückzieht, die es nach dem Zusammenbruch des Assad-Regimes im vergangenen Dezember besetzt hatte. Zudem enthalte er die erneute Stationierung einer UN-Beobachtertruppe in der Pufferzone zwischen den beiden Ländern.
Der syrische Machthaber Ahmed al-Scharaa erklärte am Mittwoch Reportern, dass die Verhandlungen mit Israel in den kommenden Tagen zu Ergebnissen führen könnten.
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