Das chinesische Verteidigungsministerium hat den USA angesichts der erneuten Spannungen der beiden Länder infolge des in der vergangenen Woche erfolgten Taiwan-Besuchs von US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi mit “ernsthaften Konsequenzen” gedroht und die militärische Kommunikation mit dem US-Militär laut eigenen Angaben vorerst ausgesetzt.
“Die derzeitige angespannte Situation in der Straße von Taiwan wurde von der US-Seite aus eigenem Antrieb provoziert und geschaffen, und die US-Seite muss dafür die volle Verantwortung und ernsthafte Konsequenzen tragen”, erklärte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Wu Qian, am Montag, während das chinesische Militär seine Übungen rund um Taiwan fortsetzte:
“Die Grundlinie kann nicht gebrochen werden, und Kommunikation erfordert Aufrichtigkeit.”
China, das Taiwan als Teil der Volksrepublik ansieht, hatte auf die Taiwan-Reise von Pelosi mit dem Abbruch einiger Dialoglinien mit Washington sowie einem großangelegten Manöver rund um den abtrünnigen Inselstaat reagiert. Die Kampfübungen in der Taiwanstraße seien eine “notwendige Warnung” an die USA und Taiwan, so Wu Qian weiter. Diese seien eine “angemessene” Reaktion auf deren “Provokationen”.
Bei der Ankündigung der Manöver am vergangenen Dienstag hatte China ursprünglich einen Abschluss der Kampfübungen am Sonntag in Aussicht gestellt. Allerdings dauerten die “Kampfübungen” in der Luft und See der Meerenge der Taiwanstraße am Montag weiter an, wie das chinesische Staatsfernsehen berichtete. Die Volksbefreiungsarmee habe sich dabei auf “gemeinsame Einsätze gegen Unterseeboote und zum Angriff auf See konzentriert”.
Laut Angaben des taiwanischen Verteidigungsministeriums hätten chinesische Militärschiffe, Flugzeuge sowie Drohnen dabei Angriffe auf die Insel und die Marine des abtrünnigen Landes simuliert. Das Ministerium habe Flugzeuge und Schiffe entsandt, um “angemessen” zu reagieren, hieß es in einer Erklärung.
China hatte am Freitag nach der Abreise Pelosis aus der Region ein geplantes Treffen militärischer Spitzenvertreter beider Seiten abgesagt. Vertreter des Pentagons, des US-Außenministeriums und das Weißen Hauses hatten den Schritt daraufhin als “unverantwortliche Überreaktion” bezeichnet.
Ein US-Beamter merkte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters an, dass chinesische Beamte während der Spannungen in der vergangenen Woche nicht auf Anrufe hochrangiger US-Beamter geantwortet hätten. Die USA sähen dies jedoch nicht als formellen Abbruch der Beziehungen zu hochrangigen Persönlichkeiten wie dem US-Verteidigungsminister Lloyd Austin, erklärte der Beamte.
Dass China einige seiner wenigen Kommunikationsverbindungen mit dem US-Militär gekappt hat, erhöht nach Ansicht von Sicherheitsanalysten und Diplomaten das Risiko einer unbeabsichtigten Eskalation im Streit um Taiwan.
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