Iran nimmt als Reaktion auf die jüngste Resolution der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) gegen Teheran neue fortschrittliche Zentrifugen in Betrieb. Der Leiter der iranischen Atomorganisation, Mohammad Eslami, habe angeordnet, “wirksame Maßnahmen zu ergreifen, einschließlich der Inbetriebnahme einer Reihe neuer, fortschrittlicher Zentrifugen verschiedener Typen”, hieß es am Freitag in einer gemeinsamen Mitteilung der Organisation und des iranischen Außenministeriums. Teheran reagiert damit auf eine zuvor vom IAEA-Gouverneursrat verabschiedete Resolution zum iranischen Atomprogramm, die von Deutschland, Frankreich, Großbritannien und den USA gemeinsam eingebracht worden war.
Teheran werde “dringend aufgefordert, entsprechende Schritte zur Einhaltung seiner Verpflichtungen” in Bezug auf sein Atomprogramm zu unternehmen, hatte am Mittwoch eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin gesagt. “Wir wissen seit geraumer Zeit, dass Iran seine zu einem früheren Zeitpunkt eingegangenen Verpflichtungen (…) massiv unterläuft.”
Die Resolution wurde mit den Stimmen von 19 der 35 Mitgliedsstaaten des Gouverneursrats gebilligt. Unter anderem stimmten Russland und China dagegen – mehrere Länder enthielten sich.
Kurz vor der vierteljährlichen Sitzung des Rats, in dem die wichtigsten IAEA-Mitgliedstaaten vertreten sind, hatte Iran mit dem Versprechen von Zugeständnissen vergeblich versucht, das Einbringen der Resolution abzuwenden. Während eines Besuchs von IAEA-Generaldirektor Rafael Grossi vergangene Woche in Iran wurde ihm in Aussicht gestellt, die Hochanreicherung von Uran auf beinahe waffentaugliche 60 Prozent einzufrieren.
Da Trump im Januar ins Amt zurückkehren wird und der Iran seine Urananreicherung weit über die Grenzen des Abkommens hinaus vorangetrieben hat, ist keineswegs klar, ob Trump Verhandlungen unterstützen würde, die darauf abzielen, neue Grenzen für Irans Atomprogramm festzulegen, bevor die Grenzen des Abkommens von 2015 am “Kündigungstag” im Oktober nächsten Jahres aufgehoben werden.
10 Jahre nach dem Tag der Annahme des Atomdeals werden gemäß dem Wiener Abkommen alle noch verbliebenen Sanktionen der UNO und der EU gegen Iran aufgehoben. Der Tag der Beendigung ist der 18. Oktober 2025.
Sollten bis dahin keine neuen Grenzwerte vereinbart worden sein, könnte die Resolution als Argument für ein sogenanntes “Snapback” dienen und die im Rahmen des Abkommens aufgehobenen Sanktionen gegen Iran wieder in Kraft setzen.
Beim Snapback handelt es sich um eine Möglichkeit für die Staaten des Atomabkommens von 2015, iranische Regelverstöße vor dem UN-Sicherheitsrat anzuprangern. Damit kann innerhalb von 30 Tagen die Wiedereinsetzung aller internationalen Sanktionen aus der Zeit vor der Einigung erzwungen werden, ohne dass andere Mitglieder dies mit einem Veto abwenden können.
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