Am Samstag traf der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan in Istanbul mit dem syrischen Machthaber Ahmed al-Scharaa zusammen. Der überraschende Besuch des syrischen “Übergangschefs” in Istanbul erfolgte nach dessen Treffen mit US-Präsident Donald Trump in Saudi-Arabien.
Al-Scharaa wurde am 29. Januar zum Leiter der syrischen Übergangsregierung ernannt und besuchte die Türkei im Februar erstmals auf Einladung von Präsident Erdogan. Der ehemalige Al-Qaida-Chef, der mit einem von der Türkei bereitgestellten Flugzeug in Ankara eintraf, betonte in seiner Rede, dass man die Beziehungen zur Türkei in eine “tiefe strategische Zusammenarbeit” umwandeln wolle.
An dem Treffen nahmen der türkische Geheimdienstchef İbrahim Kalın, der türkische Außenminister Hakan Fidan, der türkische Verteidigungsminister Yaşar Güler und der syrische Außenminister Assad Hassan Şeybani teil.
Präsident Erdogan erklärte, die Lockerung der Sanktionen gegen Syrien durch die EU und die USA werde “von der Türkei begrüßt”. Er betonte auch die Notwendigkeit, die territoriale Integrität Syriens zu schützen, und verwies auf die israelischen Besatzungstruppen innerhalb der Grenzen des Landes. Im Gegenzug dankte der syrische Machthaber dem türkischen Staatschef “für seine Unterstützung und seine Bemühungen” bei der Aufhebung der Sanktionen.
Im Rahmen seiner Nahostreise ist US-Präsident Donald Trump in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad mit al-Scharaa zusammengetroffen. Das Treffen fand nach der überraschenden Ankündigung statt, dass die USA alle Sanktionen gegen die neue syrische Regierung aufheben würden.
Trumps Entscheidung hat einen seit Langem bestehenden Fahrplan in Brüssel beschleunigt. So beschloss die Europäische Union am 20. Mai, alle verbleibenden Wirtschaftssanktionen gegen Syrien aufzuheben.
Die US-Regierung hat bereits damit begonnen, Sanktionen gegen Syrien auszusetzen. Ziel sei es, “neue Investitionen in Syrien zu fördern und dem Land dabei zu helfen, Frieden und Stabilität zu erreichen”, teilte Finanzminister Scott Bessent mit.
Demnach sind weiterhin Transaktionen nicht genehmigt, “von denen Russland, Iran oder Nordkorea profitieren”. Ebenfalls weiterhin verboten ist es, mit Personen oder Firmen Geschäfte zu machen, die zuvor mit Sanktionen belegt wurden und nicht ausdrücklich davon ausgenommen sind.
US-Außenminister Marco Rubio informierte zudem über die Aussetzung weiterer Sanktionen für 180 Tage. Das Ziel dabei sei, sicherzustellen, dass die Sanktionen die Partner der USA nicht daran hindern, stabilitätsfördernde Investitionen in Syrien zu tätigen. Durch die Aussetzung wird etwa die Bereitstellung von Strom, Energie und Wasser sowie wirksamere humanitäre Hilfe in Syrien erleichtert.
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