Ex-Präsident Donald Trump kann sich Hoffnungen machen, rechtzeitig zum Rennen ums Weiße Haus 2024 zu Twitter zurückkehren zu können. Tech-Milliardär Elon Musk, der gerade dabei ist, Twitter zu übernehmen, würde Trump wieder auf die Plattform lassen. Die Entscheidung, Trump zu verbannen, sei “moralisch falsch und einfach nur dumm” gewesen, kritisierte Musk am Dienstag in einem Videointerview bei einer Veranstaltung der Financial Times.
Trump wurde von Twitter vorgeworfen, Sympathie für seine Anhänger bekundet zu haben, die am 6. Januar 2021 das Kapitol in Washington stürmten. Zudem wurde ihm auch vorgeworfen, in den Wochen zuvor die Stimmung mit Behauptungen über einen “Wahlbetrug” angeheizt zu haben.
Der Ex-Präsident zeigt sich jedoch von einer eventuellen “Amnestie” bei Twitter nicht besonders begeistert. Trump erklärte, er wolle nicht zu Twitter zurück, auch wenn er es dürfte. Die Präsenz auf der Plattform, wo er einst mehr als 80 Millionen Follower hatte, könnte aber für eine mögliche Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl 2024 wichtig sein. Erst am Wochenende erlitt er eine Schlappe vor Gericht mit einer Klage gegen seinen Rauswurf.
“Die Entscheidung eines privatwirtschaftlichen Unternehmens”
Trump nutzte, wie auch andere Politiker mittlerweile, Twitter sehr aktiv, um seine Anhänger zu mobilisieren und Stimmung zu machen. Er versucht aktuell, die eigene Social-Media-Plattform Truth Social aufzubauen, die jedoch mit Anlaufproblemen kämpft. Facebook sperrte Trump im Januar 2021 ebenfalls aus – will aber Anfang 2023 eine Wiederherstellung seines Accounts prüfen.
Musk sagte, Trumps Verbannung bei Twitter sei ein Fehler gewesen, weil ein großer Teil der US-Bevölkerung damit nicht einverstanden gewesen sei. Und es habe auch nicht dazu geführt, dass der Ex-Präsident sich nicht mehr Gehör verschaffen konnte. Zugleich machte er deutlich, dass er grundsätzlich permanente Verbannungen von der Plattform für falsch halte, aber nicht alles tolerieren würde. “Wenn es Tweets gibt, die falsch und schlecht sind, sollten sie entweder gelöscht oder unsichtbar gemacht werden – und eine befristete Sperre ist angemessen.”
“Ich würde sagen, es ist die Entscheidung eines privatwirtschaftlichen Unternehmens, wer auf seinen Plattformen zugelassen wird und wer nicht”, sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, auf eine Frage zu Musks Ankündigung. Das Bestreben der Biden-Regierung sei das Sicherstellen und der Schutz der Meinungsfreiheit im ganzen Land. Aber Plattformen im Netz dürften nicht als Foren für Desinformation genutzt werden, so Psaki. “Und das haben wir in der Vergangenheit nicht nur bei Twitter, sondern auch bei Facebook erlebt.”
Bis klar wird, ob Musk Twitter tatsächlich bekommt, wird noch einige Zeit vergehen. Der Chef des Elektroauto-Herstellers Tesla einigte sich mit dem Twitter-Verwaltungsrat auf einen rund 44 Milliarden US-Dollar (rund 42 Milliarden Euro) schweren Deal, ist aber noch darauf angewiesen, dass ihm genug Aktionäre ihre Anteile abtreten wollen. Twitter und Musk wollen die Übernahme bis Jahresende abschließen.
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(rt de/dpa)
