Witali Denisow, der Leiter des moldawischen Dienstes der russischen Nachrichtenagentur Sputnik, hat nach eigenen Angaben von den Behörden der ehemaligen Sowjetrepublik einen Ausweisungsbefehl erhalten.
Laut Denisow, der die russische Staatsbürgerschaft besitzt, kamen die Einwanderungsbehörden am Mittwoch zu seinem Wohnsitz, eskortierten ihn in ein Fahrzeug und brachten ihn schnell zum Flughafen, wo sie ihm mitteilten, dass er mit dem nächstmöglichen Flug abgeschoben werden würde.
“Sie haben mir nicht erlaubt, meine Sachen zu packen, meine Haustiere mitzunehmen und so weiter”,
beschwerte sich der Journalist am internationalen Flughafen Chișinău.
Denisow sagte, er habe eine Kopie des Abschiebungsbefehls erhalten, in dem stand, dass er “das Land als eine Person verlassen muss, die eine Bedrohung für die nationale Sicherheit der Republik Moldau darstellt”. Er fügte hinzu, dass er in dem Dokument auch darüber informiert wurde, dass ihm die Einreise in das moldauische Hoheitsgebiet für die nächsten zehn Jahre untersagt sei. Sputnik erklärte, dass die Ausweisungsverfügung offiziell am 8. September ausgestellt worden ist, dem Journalisten sei sie aber erst am 13. September zugestellt worden. Dieser Zeitpunkt habe Denisow keine Möglichkeit gelassen, die Entscheidung rechtlich anzufechten, da die fünftägige Frist für die Einlegung eines Rechtsmittels bereits verstrichen war, so das Nachrichtenportal.
Moldawien ist ein Land mit 2,6 Millionen Einwohnern, das zwischen der Ukraine und Rumänien liegt und seit dem Amtsantritt von Präsident Maia Sandu im Jahr 2020 einen zunehmend prowestlichen Kurs eingeschlagen hat. Anfang dieses Jahres erklärte Sandu, dass die Mitgliedschaft Moldawiens in der EU “ein entscheidender Beitrag zur Stabilität und Sicherheit in ganz Europa” sei, und forderte Brüssel auf, bis 2024 Beitrittsgespräche mit Chișinău aufzunehmen.
Dmitri Kisseljow, der Chef der Mediengruppe Rossija Segodnja, zu der auch Sputnik und RIA Nowosti gehören, kritisierte Denisows Ausweisung und warf den Behörden des Landes vor, in den Beziehungen zu Russland eine “destruktive Politik” zu verfolgen. Im Laufe des Tages wurde die moldauische Geschäftsträgerin in Russland in die Zentrale des Außenministeriums in Moskau gerufen, um sich bezüglich der Ausweisung des russischen Journalisten zu erklären.
In ihrer Erklärung bezeichnete die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, die Ausweisung Denisows als “antirussischen Schritt”, der darauf abziele, “den Informationsraum Moldawiens von Medien, die den Behörden nicht gefallen, zu säubern und die Dissidenten einzuschüchtern”.
Chișinău verstoße gegen seine Verpflichtungen in Bezug auf die Meinungsfreiheit und die Achtung der Rechte von Medienschaffenden, sagte sie und forderte die zuständigen internationalen Organisationen auf, dies zur Kenntnis zu nehmen. Russlands Antwortmaßnahmen auf den Schritt der Republik Moldau “werden mit Sicherheit folgen”, versprach Sacharowa, ohne zu sagen, wie diese aussehen könnten. Der frühere moldauische Präsident Igor Dodon reagierte auf die Ausweisung des Journalisten mit dem Hinweis, dass die derzeitige Regierung in Chișinău in letzter Zeit ein “hohes Maß an russlandfeindlichen Aktionen” an den Tag gelegt habe. Dodon warnte:
“Eine solche Politik wird sich vor allem auf die Interessen unserer Bürger negativ auswirken, die in ihrer großen Mehrheit die Beziehungen der Freundschaft und Zusammenarbeit mit Russland aufrechterhalten und ausbauen wollen.”
In der letzten Woche wurde Ashot Geworkian, Korrespondent von Sputnik Armenien, als Teil einer Gruppe von sieben Personen nahe der Grenze zu Aserbaidschan wegen des Verdachts auf “illegalen Handel mit Schusswaffen und Munition” festgenommen. Die Nachrichtenagentur bestand darauf, dass Geworkian lediglich an einer Radiosendung über das Leben der Armenier in der Region gearbeitet hat, in der es in den vergangenen Jahren zu sporadischen Zusammenstößen mit aserbaidschanischen Streitkräften gekommen sei.
Anfang dieses Jahres verbrachte Marat Kasem, Chefredakteur von Sputnik Litauen, der auch die lettische Staatsbürgerschaft besitzt, vier Monate in einem lettischen Gefängnis, weil er der Spionage und der Verletzung von EU-Sanktionen beschuldigt wurde. Im Juli wurde er nach Zahlung einer Geldstrafe in Höhe von 15.500 Euro freigelassen. Kasem floh einige Wochen nach seiner Freilassung nach Russland. Sacharowa erklärte, dass er dies aus der Sorge heraus getan hat, dass das Strafverfahren gegen ihn wieder aufgenommen werden könnte.
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