Die selbsternannten “Faktenchecker” von Correctiv haben in einer Recherche ein für sie erschreckendes Resultat aufgedeckt: Vier Jahre, nachdem die EU die Verbreitung der Inhalte von RT verboten hat, “erreicht der deutsche Ableger von Russia Today, RT DE, über Spiegelseiten noch immer Millionen Aufrufe.” Und das jeden Monat.
“Woran liegt das?”, fragt sich Correctiv, um die Antwort gleich zu servieren: An den Spiegel-Domains, also an Webseiten, die zwar etwas anders klingen als die reguläre Domain de.rt.com, aber identisch sind.
“Diese Spiegel-Domains gehören zu RT. Schon 2022 berichteten wir, wie der russische Staatssender mit dieser Taktik EU-Sanktionen umgeht”, schreiben die “Faktenchecker”, die freundlicherweise bei dieser Taktik behilflich sind und die Adresse einer dieser Spiegel-Domains (rtde.org) in ihrem Bericht gleich mitliefern.
Geändert habe sich daran “auch fast vier Jahre nach den Sanktionen kaum etwas”, bedauert Correctiv. “Bis heute sind mehr als 20 verschiedene Spiegel-Domains von RT DE aus Deutschland problemlos zu erreichen. Sie erreichen Schätzungen zufolge insgesamt mehrere Millionen Aufrufe pro Monat”, heißt es in dem Bericht.
Schwer zu finden seien die Spiegel-Domains nicht.
“Viele sind über eine Google-Suche auffindbar, ein Großteil wird bei Facebook, Telegram und X verbreitet. Mal werden die Links von normalen Nutzern geteilt, oft auch von bekannten pro-russischen Akteuren.”
Dabei müssten die Spiegel-Seiten laut den EU-Sanktionen gesperrt werden, doch die Sperrung von Spiegel-Domains sei in Deutschland lückenhaft.
“Und das scheint vor allem daran zu liegen, dass sich niemand für die Überwachung der Seiten zuständig fühlt”, moniert Correctiv.
Um das zu ändern, hat das Portal sowohl Internet-Providern, Staatsanwaltschaften, Landesmedienanstalten, der Bundesnetzagentur, dem Zoll und dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) auf den Zahn gefühlt, um sie auf ihre schlampige Sanktionsumsetzung aufmerksam zu machen. Doch niemand fühlt sich so richtig zuständig für die Durchsetzung der Zensurmaßnahmen.
Die ermüdenden Details der jeweiligen Antworten der einzelnen Stellen seien der Leserschaft an dieser Stelle erspart; sie sind in dem Correctiv-Bericht ohnehin nur enthalten, um als Recherche kaschieren zu können, was in Wirklichkeit lediglich ein aktivistischer Apell ist, wie er zum Schluss des Berichts formuliert wird: “Möchte die EU-Kommission die ‘Medienmaschinerie des Kremls’ wirklich eindämmen, müssten die Sanktionen konsequenter umgesetzt werden”, fordert Correctiv implizit.
In Russland, wo Correctiv vor drei Monaten zur “unerwünschten Organisation” erklärt wurde, hat man den Bericht als erwünschte Bestätigung der eigenen Arbeit und dementsprechend mit Genugtuung zur Kenntnis genommen.
So griff RT-Chefin Margarita Simonjan die Aussage des Berichts in einem Telegram-Post auf und kommentierte dessen Inhalt mit den an die eigenen Mitarbeiter gerichteten Worten:
“Wieder einmal hervorragend, Team!”
Mehr zum Thema – Correctiv und seine Potsdam-Geschichte erleiden weitere Niederlage vor Gericht
