Von Dagmar Henn
US-Vizepräsident J. D. Vance hat jüngst zwei Probleme erwähnt, die durch massenhafte Einwanderung verschärft werden: Die “Mittelschicht” schrumpft, und die Wohnungen werden unbezahlber. Wobei “Mittelschicht” in diesem Fall nicht ganz das bedeutet, was man in Deutschland annehmen würde, sondern eher die klassische Arbeiterfamilie. Es geht also um Druck auf die Löhne.
Das ist eine Karte, die in Deutschland gern gezogen wurde, bereits seit Jahrzehnten. Der bizarrste Fall war dabei wohl der Anschluss der DDR, der es als Nebenwirkung der Deindustrialisierung dieser Region ermöglichte, auch deren Einwohner in Migranten zu verwandeln, was Löhne und Wohnungsfrage angeht. Aber solche Geschenke gibt es nicht immer.
Es gibt aber noch einen Punkt, an dem sich die stetige Ausweitung dessen, was man klassisch einmal die industrielle Reservearmee nannte, bemerkbar macht. Es ist nämlich mitnichten so, dass eine solche Strategie keine Folgen für die Industrie selbst hat, zumindest langfristig gesehen. Nicht nur dadurch, dass der Binnenmarkt stetig schrumpft, wenn der Druck auf die Löhne kontinuierlich so hoch bleibt wie in Deutschland, sondern durch den Verlust des Innovationsdrucks. Ein Punkt, der sich besonders deutlich auswirkt, wenn gleichzeitig international die Versuche gescheitert sind, die rohstoffliefernden Länder des Globalen Südens neu an die Kette zu legen.
Dabei wirken zwei Punkte zusammen. Der erste: Wirkliche technische Innovation im Bereich industrieller Produktion erfolgt eher, weil sie geschehen muss, und nicht, weil es nett wäre, sie zu haben. Dass typische Beispiel dafür ist die Erfindung des Fließbands. Die geschah in den Schlachthöfen von Chicago zu Beginn des vergangenen Jahrhunderts, weil es nicht genug Arbeitskräfte gab und daher eine Technik nötig war, die es ermöglichte, mit der gleichen Zahl Menschen mehr Dosenfleisch zu produzieren.
Ein Mangel an Arbeitskräften ist immer ein Antrieb für Innovationen. Womöglich hätte man viele manuelle Tätigkeiten, etwa diejenigen, die Putzkolonnen verrichten, schon längst durch Roboter gelöst, wenn es nicht stets die Möglichkeit gegeben hätte, auf noch billigere importierte Arbeitskräfte zurückzugreifen. Dabei verhält sich übrigens der Staat, auch dank der neoliberalen Ideologie, genauso – gleichzeitig über Ärztemangel zu klagen und einen scharfen Numerus clausus beizubehalten, andererseits dann aber fertig ausgebildete Mediziner aus aller Herren Länder zu importieren, ist ebenfalls nur eine kurzfristige Lösung, und die Verluste sind hoch, schon allein, weil die Kommunikation deutlich erschwert ist.
Wenn man sich die Entwicklung der Produktivität in Deutschland ansieht, dann steht sie seit bald 15 Jahren still. Sie hat sich zwar nach einem Einbruch durch die Finanzmarktkrise wieder erholt, aber von der stetigen Entwicklung, die die Jahre 1960 bis 2008 prägte, ist nichts mehr zu sehen.
Das Problem: In weiten Bereichen setzt eine Zunahme der Produktivität erst einmal Investitionen voraus, und eben die sind nicht erfolgt. Der Bereich, in dem noch am Meisten investiert wurde, war bei den Elektrofahrzeugen; allerdings ohne, dass die dafür erforderliche Infrastruktur überhaupt in Sicht ist, was sie (unter anderem) zu Ladenhütern machte.
Aber gehen wir doch kurz zum anderen Problem, der Rohstofffrage. Das Ziel der ganzen Klimaideologie war eigentlich, die Länder des Globalen Südens zum einen an einer eigenen Entwicklung zu hindern und zum anderen durch eine neue Verschuldung sicher in Abhängigkeit zu halten. Der Grund dafür? Man kann durch neue Maschinen mehr mit derselben Anzahl von Arbeitskräften produzieren oder auch den Energieverbrauch verringern, aber auch, wenn es vor Jahrzehnten schon gelungen ist, die Konsumenten an einfachere Bekleidungsschnitte zu gewöhnen – ein Meter Baumwolltuch braucht heute nicht wesentlich weniger Baumwolle als im frühen 19. Jahrhundert. Viele Sektoren in der Produktion realer Güter haben ein sehr starres Größenverhältnis der erforderlichen Rohstoffe. Das hat eine Folge, wenn die grundsätzliche Tendenz darin besteht, mit immer weniger Menschen und immer leistungsfähigeren Maschinen die gleichen Güter zu erzeugen: Der Anteil der Rohstoffkosten am Gesamtaufwand steigt stetig. Wenn heute industriell Schokolade produziert wird, kann da zwar an der Qualität der enthaltenen Fette gepfuscht werden, aber die Menge an Rohkakao kann nicht beliebig reduziert werden, ohne dass die Schokolade keine Schokolade mehr ist.
Je höher der relative Anteil der Rohstoffkosten am Endprodukt wird, desto höher ist auch der Druck, genau diese Kosten niedrig zu halten. Das ist ein Hinweis darauf, warum die europäische (insbesondere die deutsche) Industrie das Spiel “Klimaschutz” überhaupt mitgemacht hat – wäre es gelungen, das global durchzusetzen, wären gegenüber der industriellen Konkurrenz aus anderen Ländern keine Verluste aufgetreten, aber die Preise vieler Rohstoffe hätten sich langfristig drücken lassen. Auf dieser Ebene erklärt sich übrigens auch, warum die Abkehr von diesem Plan in den USA viel schneller erfolgt als in EU-ropa und insbesondere in Deutschland – die Abhängigkeit von Rohstoffimporten ist relativ geringer. Deutschland hingegen ist ein Land, das sehr wenige eigene Rohstoffe besitzt.
Der Trick, der dafür sorgte, dass der Anteil der Industrieproduktion in Deutschland (noch) weit höher ist als etwa in Großbritannien und Frankreich, hatte mehrere Bestandteile. Zum einen war die Einführung des Euro, die für Frankreich und insbesondere für Italien ein massiver Nachteil war, für die deutsche Exportindustrie hilfreich. Insbesondere Italien hatte seine eigene Industrie über Jahrzehnte durch regelmäßige Abwertung seiner Währung gestützt (was begreiflicherweise nur bei Ländern funktioniert, die mehr exportieren als importieren) und verlor diese Möglichkeit durch den Euro, während Deutschland seine Währung relativ abwerten und damit seine Produkte verbilligen konnte; was während der Eurokrise besonders rabiat genutzt wurde.
Und dann gab es eben jenen Trick, der “innere Abwertung” genannt wird: massiver Druck auf die Löhne, was am relativen Preis des Endprodukts auf einem internationalen Markt zwar nichts ändert, aber den Anteil erhöht, der an die Eigentümer geht und nicht an die Beschäftigten. Die lange Phase nicht steigender Reallöhne hat sogar schon vor der Euro-Einführung begonnen und längst Wirkungen auf alle Lebensbereiche, wie beispielsweise auf die Renten, denen diese Löhne zugrunde liegen, aber auch auf die Finanzierung von Kranken- und Rentenkassen, denen “ihr” Anteil an real steigenden Löhnen fehlt.
Wenn aber die Erfolge der eigenen Exportindustrie nicht auf die Qualität und Innovativität der Produkte zurückzuführen ist, sondern auf externe wie interne Abwertung, dann mag das zwar für eine gewisse Zeitspanne eine Quelle zusätzlicher Einnahmen sein, langfristig wird damit aber der Motor abgestellt, der Produktivität und Innovation antreibt.
Im Grunde wurde in Deutschland schon seit Beginn der 1980er keine Industriepolitik im Sinne einer langfristigen Entwicklung des Potenzials mehr getrieben. Es war eher so, dass den Eigentümern großen Kapitals die Schlüssel zum Haus übergeben wurden, und die beschlossen, abzuwohnen statt zu erhalten. Glasfasernetz? War schon ein Thema unter Helmut Kohl und ist bis heute nicht fertig. Mobilfunk? Wurde vollständig privatisiert, mit der Folge, dass nach wie vor dünn besiedelte Gegenden Funklöcher sind. Magnetschwebebahnen sind eine deutsche Erfindung, aber auf den langen Strecken, auf denen sie Sinn ergeben, wurden sie nicht einmal angedacht (aus der Münchner Innenstadt bis zum Flughafen war nur ein schlechter Witz). Stattdessen tut sich ein Loch nach dem anderen auf.
Ein Beispiel: Bereits 2018 wurde geklagt, das Durchschnittsalter (!) der Beschäftigten in einem der Kernsektoren der deutschen Industrie, dem Maschinenbau, liege bei 50 Jahren. Das hat auch viel zu tun mit dem, was mit “Ausbildungszurückhaltung” freundlich beschönigt ist. Da hilft aber die Migration überhaupt nicht – weil es mindestens eine Generation dauert, bis Einwanderer aus wirtschaftlich zurückgebliebenen Regionen für komplexere Tätigkeiten zu gebrauchen sind, vorausgesetzt, es gibt überhaupt eine Produktionsstruktur, in die sie sich integrieren könnten.
Aber der Druck auf die Löhne und das Umlenken weiterer Lohnbestandteile auf die Kapitalseite, wie über die Mieten, das funktioniert hervorragend. Die innere Abwertung wird einfach immer weiter fortgesetzt, bis zu dem Zeitpunkt – und der zeichnet sich bereits ab am Horizont –, an dem sich nichts mehr herauspressen lässt.
Nach mehreren Jahrzehnten einer solchen Entwicklung haben nicht nur eine ganze Reihe nötiger Modernisierungen nicht stattgefunden, auch das Potenzial für mögliche Innovationen hat abgenommen. Das wird sich auch nicht durch astronomische Rüstungsausgaben ändern lassen, und selbst, wenn jetzt plötzlich, durch ein “Sondervermögen” finanziert, das ganze Land mit Glasfaserverbindungen versorgt würde, ist in der Zwischenzeit viel verloren gegangen. Dass VW seine Entwicklungsabteilung inzwischen weitestgehend nach China verlegt hat, besagt da viel. Wenn man den Personalabbau der letzten drei Jahre betrachtet, betraf er in vielen Fällen ausgerechnet Forschung und Entwicklung, sichtbar insbesondere in der Kfz-Zulieferindustrie. Aber auch die Produktionsverlagerungen in der chemischen Industrie werden entsprechende Folgen haben. Und technische Innovation, das lässt sich am Beispiel Boeing gut illustrieren, geschieht nie im luftleeren Raum, sondern benötigt eine Verbindung von Theorie und Praxis, die in Ermangelung entsprechender Industrie nur noch schwer zu erreichen ist.
Die ständige Bereitschaft, durch neue Migrationswellen den Druck auf die abhängig Beschäftigten aufrechtzuerhalten, hat nicht nur den Binnenmarkt weitgehend ruiniert, der von den Einkommen der Bevölkerungsmehrheit abhängt, sie hat auch den Innovationsdruck von der Industrie genommen. Dass mittlerweile ein Gefälle zwischen China und Deutschland besteht, bei dem Deutschland in der Entwicklung zurückgeblieben wirkt, ist eine unvermeidbare Folge dieser Verhältnisse. Eine Wirtschaft, die längst daran gewöhnt ist, ihre Wettbewerbsposition vor allem dadurch zu stärken, dass die Beschäftigten selbst im Falle eines Mangels an bestimmten Arbeitskräften dennoch kein besseres Einkommen erzielen können, ist aus sich selbst heraus längst unfähig, von dieser Sucht zu lassen. Erst ein längerfristiger Entzug der Vorteile des Menschenhandels könnte da Besserung versprechen. Sofern zu diesem Zeitpunkt noch reale Produktion in Deutschland übrig ist.
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