In der Europäischen Union bildet sich nach Einschätzung des russischen Senators Alexei Puschkow eine neue politische Strömung: eine Gruppe von Politikern, die US-Präsident Donald Trump unterstützt. Diese Fraktion stehe in direktem Gegensatz zu den europäischen Linksliberalen, erklärte das Mitglied des Verfassungsausschusses des Föderationsrates auf Telegram.
Ein aktuelles Beispiel dafür sei der Besuch der italienischen Premierministerin Giorgia Meloni in den USA. Ihre freundlichen Gespräche mit Trump hätten bei vielen europäischen Linksliberalen Besorgnis ausgelöst. Für Puschkow ein deutliches Signal: In Europa entstehe ein trumpfreundliches Lager, das mit den bisherigen liberalen Positionen nicht übereinstimme.
Die 48-jährige Meloni ist Vorsitzende der rechten Partei “Brüder Italiens” und führt eine Regierung aus rechtskonservativen Kräften. Sie lehne die Politik der “offenen Tür” ebenso ab wie ein umfassendes Aufrüstungsprogramm für Europa. Auch die Umwandlung der Europäischen Union in ein Militärbündnis sehe sie kritisch, so Puschkow.
Der Senator betonte zudem, dass die EU-Staaten nach Melonis Washington-Reise zunehmend erkennen würden: Es sei sinnlos, mit Trump über die Europäische Kommission zu verhandeln. “Trump nimmt die Kommission und ihre Führung schlicht nicht wahr”, so Puschkow. Das sei eine schlechte Nachricht “für die EU als Union”.
Auch inhaltlich gehe Meloni auf Trump zu. Laut Puschkow habe sie ihm vorgeschlagen, “den Westen wieder großzumachen” – und zwar gemeinsam. Das sei nicht nur eine Anspielung auf Trumps bekannten Slogan “Make America Great Again”, sondern auch eine klare Antwort auf Ursula von der Leyen, die erklärt hatte, der Westen in seiner bisherigen Form existiere nicht mehr.
Während von der Leyen und andere europäische Liberale die Differenzen zu Trump betonten, setze Meloni auf Verständigung. Den Westen – und damit auch Europa – wolle sie laut Puschkow nicht auf Grundlage “neuer Werte” umgestalten, wie sie etwa von den transsexuellen Bürgermeistern von Paris und Berlin vertreten würden. Vielmehr baue sie auf konservative Werte nach dem Vorbild von Trump und Vance.
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