Die US-Regierung lockert ihren Kurs gegenüber Kuba etwas. Das US-Außenministerium kündigte am Montagabend an, dass unter anderem Konsulardienste und die Visa-Bearbeitung in der US-Botschaft in Havanna wieder hochgefahren werden sollen, um mehr Kubanern die Einreise zu Verwandten in die USA zu ermöglichen. Die bislang geltende Obergrenze für Überweisungen von Geld aus den USA an Verwandte in Kuba werde zudem aufgehoben. Insgesamt sollen wieder etwas mehr Reisen zwischen beiden Ländern ermöglicht werden. Außerdem werde der kubanische Privatsektor einen besseren Zugang zu amerikanischen Internetdiensten und E-Commerce-Plattformen erhalten, heißt es.
Das kubanische Außenministerium nannte die Entscheidung in einer Mitteilung einen “begrenzten Schritt in die richtige Richtung”. Sie ändere aber weder etwas an dem Embargo der USA gegen Kuba, noch an den zentralen “wirtschaftlichen Belagerungsmaßnahmen” des früheren US-Präsidenten Donald Trump.
Ende April hatten die Vereinigten Staaten und Kuba erstmals seit vier Jahren auf hoher diplomatischer Ebene direkte Gespräche zum Thema Migration geführt. Es ging dabei unter anderem um die Umsetzung bestehender Einwanderungsabkommen – auch angesichts der zuletzt gestiegenen illegalen Migration aus dem sozialistischen Karibikstaat in die USA. Das kubanische Außenministerium hatte unter anderem kritisiert, die Vereinigten Staaten hielten sich nicht an ein bilaterales Abkommen, das jährlich 20.000 Visa für Kubaner garantiere. Ein hochrangiger US-Regierungsbeamter sagte nun, diese Größenordnung solle möglichst bald erreicht werden.
Mysteriöses “Havanna-Syndrom”
Das Personal an der US-Botschaft in Havanna war vor Jahren wegen des sogenannten “Havanna-Syndroms” auf ein Minimum reduziert worden. Dutzende in der kubanischen Hauptstadt lebende US-Diplomaten und ihre Angehörigen hatten ab 2016 über rätselhafte Kopfschmerzen, Hörverlust, Schwindel und Übelkeit geklagt. Später wurden anderswo auf der Welt ähnliche Beschwerden gemeldet. In einem Bericht der US-Geheimdienste hieß es im Februar 2022, manche Fälle des “Havanna-Syndroms” könnten gezielt durch eine Art elektromagnetische Strahlung ausgelöst worden sein. Nur kurz zuvor, im Januar, hatte die CIA jedoch erklärt, sie habe bei ihren Ermittlungen keine Hinweise finden können, dass ein Staat für die Vorfälle verantwortlich sei, und sie halte es für unwahrscheinlich, dass ein ausländischer Akteur die “Havanna-Syndrome” verursache.
Trump hatte während seiner Amtszeit eine von seinem Vorgänger Barack Obama eingeleitete Annäherung an Kuba zurückgefahren. Nun schwenkt Trumps Nachfolger, Joe Biden, wieder etwas um. Der US-Regierungsbeamte betonte, es gebe keinen Zusammenhang zwischen den aktuellen Plänen und dem im Juni in Los Angeles anstehenden Amerika-Gipfel – einer Zusammenkunft der Staaten Nord-, Mittel- und Südamerikas. Mehrere Staatschefs hatten zuletzt ihre Teilnahme an dem Gipfel infrage gestellt, sollten Kuba oder andere Länder wegen der US-Kritik an deren politischer Führung nicht eingeladen werden. Der Beamte betonte, die Entscheidungen über die Einladungen seien noch nicht abgeschlossen.
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(rt de/dpa)
