Der Ukraine-Besuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz und des italienischen Premierministers Mario Draghi sei nutzlos und werde die Seiten dem Frieden nicht näher bringen. Dies teilte Dmitri Medwedew, stellvertretender Vorsitzender des russischen Sicherheitsrates, auf Twitter mit:
“Ach, wie gern die europäischen Frösche-, Leberwurst- und Nudelliebhaber doch Kiew besuchen. Der Nutzen ist jedoch gleich Null. Sie versprechen wieder den EU-Beitritt, alte Haubitzen, dann kippen sie die Gorilka und ab geht’s mit dem Zug nach Hause wie vor 100 Jahren. Und alles ist gut. Aber das bringt die Ukraine dem Frieden nicht näher. Und die Zeit wird knapp.”
Macron, Scholz und Draghi kamen am Morgen des 16. Juni mit dem Zug in Kiew an. Die drei Staatsoberhäupter planten, mit Selenskij über die militärische Unterstützung der Ukraine sowie über die Bewerbung des Landes um Mitgliedschaft in der Europäischen Union zu sprechen. Das schrieb die französische Tageszeitung Le Parisien.
Überdies könnte nach Angaben des Radiosenders Europe 1 der französische Staatschef während dieses Besuchs die Übergabe von sechs weiteren 155 mm Caesar-Panzerabwehrkanonen an Kiew ankündigen. Die italienische Zeitung La Stampa schrieb, die Politiker würden mit dem ukrainischen Präsidenten die Entminung von Häfen und die Freigabe von Getreidekorridoren erörtern. Macron wiederum verkündete, dass Frankreich, Deutschland, Italien und Rumänien für einen “sofortigen” EU-Kandidatenstatus für die Ukraine seien, so AFP.
Zuvor hatten die Präsidenten von Polen, Litauen, Lettland und Estland sowie der britische Premierminister Boris Johnson die ukrainische Hauptstadt besucht. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, traf am 11. Juni in Kiew mit Selenskij zusammen.
Der EU-Beitritt der Ukraine sei möglicherweise nicht so “harmlos” wie erwartet, da sich die Union “in einen aggressiven, kriegerischen Akteur verwandelt hat, der Ambitionen weit über den europäischen Kontinent hinaus verfolgt”, so der russische Außenminister Sergei Lawrow. Russland ist außerdem der Ansicht, dass der Westen mit der Lieferung von Waffen an die Ukraine ein Kriegsverbrechen begehe.
Auch der mexikanische Staatschef Andrés Manuel López Obrador kritisierte die westlichen Länder für ihren Umgang mit dem Ukraine-Konflikt und mahnte, dass weitere ausländische Waffenlieferungen nur zu noch mehr Blutvergießen führen würden. Dies sei unmoralisch, so Obrador. Er forderte zudem, dass “diese Politik nicht länger fortgesetzt werden darf”, und betonte, sie werde von “Eliten” und nicht “dem Volk” betrieben.
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