Russlands nuklearer Schutzschild trägt dazu bei, diejenigen zu besänftigen, die versuchen, das Land in den Dritten Weltkrieg oder eine ähnliche Situation zu treiben, erklärte Dmitri Medwedew, stellvertretender Vorsitzender des Sicherheitsrates Russlands und ehemaliger russischer Präsident.
Ihm zufolge sehe Moskau solche Versuche bei den Staaten, die eine offen russlandfeindliche Haltung einnehmen, und bei denjenigen, die sich einer russlandfeindlichen Rhetorik bedienen. Bei einem Treffen in der russischen Stadt Sarow über die Entwicklungsperspektiven des Nationalen Zentrums für Physik und Mathematik sagte Medwedew:
“Das historische Verdienst derer, die hier gearbeitet haben, besteht gerade darin, dass ein zuverlässiger nuklearer Schutzschild für Russland und unsere Verbündeten geschaffen wurde. Und dieses Schild hat unsere Unabhängigkeit über viele Jahre hinweg gesichert.”
Vergangene Woche hatte Medwedew mitgeteilt, dass die Entsendung westlicher Waffen und Söldner in die Ukraine sowie die NATO-Übungen nahe der russischen Grenzen die Wahrscheinlichkeit eines direkten und offenen Konflikts mit dem nordatlantischen Bündnis erhöhen, der “immer das Risiko eines vollwertigen Atomkriegs birgt”.
Kremlsprecher Dmitri Peskow erklärte daraufhin, dass alle bestrebt seien, ein solches Ereignis zu vermeiden, dass Russland aber bereit sei, auf jeden Versuch, “sich in der Ukraine und gegen Russlands Militäroperation zu engagieren, mit aller Härte zu reagieren”.
Am 25. April erklärte der russische Außenminister Sergei Lawrow, er halte die Risiken eines Atomkriegs für “sehr hoch”. Noch einen Monat zuvor hatte er gesagt, er glaube nicht, dass es dazu kommen werde. Der russische Außenminister wies darauf hin:
“Das Atomthema im Kontext der Ereignisse, die sich in den vergangenen Jahren in der Ukraine abgespielt haben und in den letzten Monaten und Wochen buchstäblich eskaliert sind, das Atomthema ist ausschließlich von westlichen Vertretern, vor allem der NATO, in diesen Diskurs geworfen worden.”
Lawrow betonte, dass Russland sich für die Unannehmbarkeit eines Atomkriegs einsetzt. Medwedew seinerseits erklärte Ende März, dass das Land in vier Fällen Atomwaffen einsetzen könnte:
- wenn das Land von einer Rakete mit Atomwaffen getroffen wird;
- jeder Einsatz von Kernwaffen gegen das Land oder seine Verbündeten;
- ein Angriff auf kritische Infrastrukturen Russlands;
- ein Akt der Aggression gegen Russland oder seine Verbündeten, der die Existenz des Landes bedroht.
Russland werde seine Atomwaffen nur im Falle einer existenziellen Bedrohung einsetzen, wie es im nationalen Sicherheitskonzept des Landes vorgesehen sei.
Am 27. Februar, drei Tage nach Beginn der Militäroperation in der Ukraine, ordnete der russische Präsident Wladimir Putin an, die Abschreckungskräfte, zu denen auch die Nuklearstreitkräfte gehören, in erhöhte Alarmbereitschaft zu versetzen. Der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu berichtete dem Präsidenten, dass die strategischen Streitkräfte in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt worden seien.
Unterdessen erklärte das Pentagon, es sehe keinen Grund, den Bereitschaftsstatus der strategischen Abschreckungskräfte der USA zu ändern. Gleichzeitig stelle das russische Nukleararsenal die USA laut Abteilungsleiter Lloyd Austin vor “erhebliche Probleme”.
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