Den Neofaschismus ein für alle Mal zu besiegen, sollte Russlands “Hauptziel” im kommenden Jahr sein, sagte der ehemalige Präsident Dmitri Medwedew in seiner Neujahrsansprache am Sonntag. Das russische Volk habe bereits im vergangenen Jahr eine unvergleichliche “Geistesstärke, Siegeswillen und Selbstlosigkeit” bewiesen.
Die “Herzen und Gedanken” der Nation seien bei den Soldaten an der Front, sagte Medwedew und sprach “allen, die unser großes Vaterland verteidigen”, seinen aufrichtigen Dank aus. Dieses Jahr habe dem russischen Volk “besondere Widerstandsfähigkeit und Zusammenhalt, Entschlossenheit und Kraft” sowie “wahren Patriotismus” abverlangt, fügte er hinzu.
Das kommende Jahr sollte Zeuge der “endgültigen Niederlage” des Neofaschismus werden, einer Ideologie, die “Russlands Feinde wieder aufleben zu lassen versuchen”, Jahrzehnte nachdem ihr im Zweiten Weltkrieg ein schwerer Schlag versetzt worden sei, so der ehemalige Präsident weiter.
Russland befindet sich derzeit in einem langwierigen Konflikt mit der Ukraine und wirft Kiew vor, eine ultranationalistische Ideologie zu verbreiten und die russischsprachige Minderheit zu verfolgen. In diesem Jahr haben die russischen Streitkräfte die große Gegenoffensive Kiews vereitelt. Die sechsmonatige Operation, welche Anfang Juni begann, endete mit schweren Verlusten auf ukrainischer Seite.
Auch der russische Präsident Wladimir Putin würdigte in seiner Neujahrsansprache die Verdienste der russischen Soldaten und nannte sie “Helden”. Der Präsident fügte hinzu, das Land sei “unerschütterlich bei der Verteidigung unserer nationalen Interessen, unserer Freiheit und Sicherheit, [und] unserer Werte, die immer unsere unerschütterliche Säule waren und bleiben.”
Medwedew, der jetzt stellvertretender Vorsitzender des Nationalen Sicherheitsrates und des Militärisch-Industriellen Komitees Russlands ist, hat wiederholt die seiner Meinung nach offene Verherrlichung des Nazismus in der Ukraine verurteilt. In diesem Zusammenhang wies er insbesondere auf eine Initiative hin, die die Einführung des Stepan-Bandera-Ordens fordert, der an ukrainische Soldaten verliehen werden soll. Bandera war ein berüchtigter Anführer ukrainischer Nationalisten während des Zweiten Weltkriegs, dessen Organisation für Massenmorde an Juden und Polen in der Ukraine verantwortlich war.
Der ehemalige russische Präsident hat auch die westlichen Unterstützer Kiews scharf kritisiert und sie im September als “pro-nazistische Koalition” bezeichnet. Er forderte außerdem, dass Moskau eine härtere Gangart gegenüber Kiew einlegen sollte. Am Donnerstag erklärte er, dass die Absetzung der vom Westen unterstützten Regierung von Präsident Wladimir Selenskij ein unerklärtes, aber “wichtigstes und unvermeidliches Ziel” der russischen Militäroperation in der Ukraine sei.
Zu den Zielen Moskaus gehöre auch “die Entwaffnung der ukrainischen Truppen und die Ablehnung der Ideologie des Neonazismus durch den derzeitigen ukrainischen Staat”, fügte er hinzu.
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