Ein Mann, der im Verdacht stehen soll, russische Fernsehsender in Häusern der lettischen Hauptstadt mehrmals installiert zu haben, soll in Riga festgenommen worden sein. Dies berichtet das lokale Nachrichten-Portal Delfi mit Hinweis auf die Polizei. In der Meldung heißt es:
“Ende November nahmen Beamte der Staatspolizei in Riga einen Mann fest, der im Verdacht stand, illegale Fernsehsendungen ohne Lizenz weiterverbreitet zu haben.”
Nach Angaben der lettischen Strafverfolgungsbehörden habe der festgenommene Mann lange Zeit in insgesamt rund 100 Haushalten Fernseher angeschlossen und gewartet. Er habe Anzeigen im Internet veröffentlicht und seinen Kunden selbst einen TV-Anschluss installiert. Aus dem Zitat, das Delfi anführt, geht hervor:
“Bei der Durchsuchung beim Festgenommenen und bei seinen Kunden, die seine Dienste in Anspruch nahmen, fand und beschlagnahmte die Polizei Geräte zur Einstellung des Fernsehsignals, Zugangskarten Trikolor, Fernsehempfänger, Computerausrüstung und Handys, Zahlungskarten und Buchhaltungsunterlagen.”
Nun wird dem Mann die “Verletzung des Urheberrechts oder verwandter Schutzrechte” vorgeworfen. Ihm droht entweder eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren, eine vorübergehende Haftstrafe, eine Bewährungsaufsicht, gemeinnützige Arbeit oder eine Geldstrafe. Das Gericht erließ die Anordnung, den Beschuldigten in Untersuchungshaft zu nehmen.
Im Februar 2021 hatte Lettland die Weiterverbreitung von 16 russischen Fernsehsendern im Land blockiert. Die lettischen Behörden begründeten die Entscheidung damit, dass es keine offiziellen Vertreter der Sender im Land gegeben habe. Sie versicherten auch, dass es ihnen nicht gelungen sei, die Meinung der Sendereigentümer bezüglich ihres Wunsches, weiterhin zu senden, in Erfahrung zu bringen.
Seit dem 9. Juni 2022 dürfen alle russischen Fernsehprogramme in Lettland nicht mehr gesendet werden. Rund 80 in Russland registrierte Kanäle sind davon betroffen. Der Nationale Rat für elektronische Medien erklärte, dass diejenigen Sender, die “die territoriale Integrität und Unabhängigkeit Lettlands bedrohen”, nicht im Land ausgestrahlt werden dürften.
Am 6. Dezember beschloss derselbe Rat, dem russischstämmigen Fernsehsender Doschd (der vom russischen Justizministerium als “ausländischer Agent” eingestuft wurde) die Lizenz zu entziehen, nachdem sein Moderator Alexei Korosteljow in der Sendung die Unterstützung für das russische Militär erwähnt hatte. Der Journalist selbst wurde entlassen und erhielt ein Einreiseverbot in das Land.
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