Die EU-Kommission hat die mittlerweile zwölfte Runde von Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland vorgeschlagen. Dazu sollen unter anderem Beschränkungen für zahlreiche weitere Personen aus Russland gehören. Der Sohn des ehemaligen russischen Präsidenten Dmitri Medwedew könnte ebenfalls von den neuen Sanktionen betroffen sein, berichtet die britische Tageszeitung The Guardian.
Insgesamt könnten weitere 47 Personen aus Russland in die Sanktionsliste aufgenommen werden. The Guardian schreibt, dass auf der Liste unter anderem ein gewisser Ilja Medwedew stehen soll, dessen Name und Geburtsdatum mit denen des einzigen Sohnes des ehemaligen Präsidenten Russlands übereinstimmen. Ihm wird vorgeworfen, angeblich eine Desinformations- und Propagandakampagne in der Ukraine organisiert zu haben.
Des Weiteren könnte eine Verwandte des amtierenden Präsidenten Russlands Wladimir Putin auf der Liste stehen. Das könnte Putins Cousine Anna Ziwiljowa sein, die Vorsitzende der Stiftung “Verteidiger des Vaterlandes” ist. Sie soll russische Soldaten unterstützen, die gegen Ukrainer kämpfen, schreibt die Zeitung.
Nach Angaben des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell sollen jedoch insgesamt 120 weitere Personen und Unternehmen in die neue Sanktionsliste aufgenommen werden. Ihnen drohen Einreisesperren und das Einfrieren ihrer in der EU möglicherweise vorhandenen Vermögenswerte. Die Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen kündigte ihrerseits ebenfalls Einreise- und Vermögenssperren für rund 100 weitere Personen an, berichtet die deutsche Tagesschau.
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sagte außerdem, das neue Sanktionspaket umfasse unter anderem “neue Exportverbote unter anderem für Diamanten sowie Schritte, um den Ölpreisdeckel zu verschärfen”. Zuvor berichteten bereits Medien unter Berufung auf EU-Diplomaten, dass die Kommission der Europäischen Union vorgeschlagen habe, im Rahmen eines neuen Sanktionspakets gegen Russland die Einfuhr von Diamanten, Flüssiggas und anderer lukrativer Güter aus Russland in die EU zu verbieten.
Das vorgeschlagene 12. Sanktionspaket, das am Freitag von den offiziellen Vertretern der 27 EU-Staaten erörtert werden soll, könnte auch noch ein Transitverbot durch Russland für Waren und Technologien umfassen. Um außerdem die Umsetzung der Preisobergrenze für Erdöl aus Russland besser kontrollieren zu können, sollen weiter die Reedereien aufgefordert werden, die Transport- und Versicherungskosten für die von ihnen beförderten Erdölladungen aus Russland detaillierter anzugeben.
Die Nachrichtenagentur AFP berichtete, das Diamanten-Verbot solle am 1. Januar 2024 in Kraft treten. Geplant sei “das Verbot der direkten oder indirekten Einfuhr, des Kaufs oder der Weitergabe von Diamanten aus Russland”.
Mehr zum Thema – Medwedew: USA tragen Verantwortung für Angriff auf Krankenhaus in Gaza
