Die chinesische politische Führung hat in Peking angekündigt, dass die Ausfuhr bestimmter “Erdminerale und -magnete”, sogenannter Seltener Erden, vorerst ausgesetzt wird, berichtet die New York Times (Bezahlschranke). Die wichtigen Elemente sind für die Automobil-, Halbleiter-, Luft- und Raumfahrtindustrie der Welt von elementarer Bedeutung. Peking reagiert damit auf das Agieren von US-Präsident Donald Trump. Beide Länder liefern sich eine Form von Überbietungspingpong in Verbindung mit der jeweiligen Erhöhung von Importzöllen. Trump bezeichnete dabei am 2. April, dem von ihm deklarierten “Befreiungstag für die US-Wirtschaft” (RT DE berichtete), die Pekinger Spitze als die “schlimmsten Übeltäter”.
Laut Darlegungen im NYT–Artikel hätte der Exportstopp bereits unmittelbar nach dem Beginn der jüngsten Importerhöhungen Anfang April seitens der Trump-Administration als “Vergeltungsmaßnahme” begonnen. Dazu heißt es:
“Am 4. April ordnete die chinesische Regierung Beschränkungen für die Ausfuhr von sechs schweren ‘Seltenen Erdmetallen’ an, die ausschließlich in China raffiniert werden, sowie für diesbezügliche Magnete, die zu 90 Prozent in China hergestellt werden. Die Metalle und die daraus hergestellten Spezialmagnete dürfen nur noch mit speziellen Ausfuhrgenehmigungen aus China ausgeführt werden.”
Über die bedeutungswirksame Aktion wurde auch seitens der Nachrichtenagentur Reuters berichtet. Laut der Webseite der “Oregon Group”, die sich mit “Kritischen Mineralien und Energie-Intelligenz” beschäftigt, handelt es sich um folgende Metalle:
- Samarium
- Gadolinium
- Terbium
- Dysprosium
- Lutetium
- Scandium
- Yttrium
Laut Informationen der Oregon Group würde China aktuell den Markt für Seltene Erden mit bis zu “70 Prozent der weltweiten Produktion und fast 90 Prozent der Verarbeitung der weltweiten Produktion sowie 90 Prozent der Produktion von Dauermagneten aus Seltenen Erden” mehr als eindeutig dominieren. Die New York Times zitiert in ihrem Artikel den Vorsitzenden und Geschäftsführer von “American Elements”, einem in den USA ansässigen Chemikalienlieferanten, der erklärte, dem Unternehmen sei mitgeteilt worden, “dass es 45 Tage dauern würde, bis Exportlizenzen erteilt und die Ausfuhr von Seltenerdmetallen und Magneten wieder aufgenommen werden könne”.
Peking habe angeordnet, dass ein “System für die Erteilung der Lizenzen einzurichten” sei. Dazu heißt es im Artikel zu den Folgewirkungen:
“Dies hat bei Führungskräften der [US-]Industrie die Befürchtung ausgelöst, dass sich das Verfahren in die Länge ziehen könnte und dass die derzeitigen Lieferungen von Mineralien und Produkten außerhalb Chinas knapp werden könnten.”
Daniel Pickard, der Vorsitzende des Beratungsausschusses für kritische Mineralien im Büro des US-Handelsbeauftragten und des Handelsministeriums, äußerte sich demnach gegenüber der NYT mehr als besorgt über die aktuelle Verfügbarkeit Seltener Erden. So erklärte er wörtlich:
“Hat die Exportkontrolle oder das Verbot möglicherweise schwerwiegende Auswirkungen auf die USA? Ja.”
Als weitere erschwerende, konfrontative Maßnahme vonseiten Chinas gegenüber Washington und der US-Wirtschaft wird folgender Umstand benannt:
“Das chinesische Handelsministerium, das die neuen Ausfuhrbeschränkungen gemeinsam mit der Allgemeinen Zollverwaltung erlassen hat, untersagte chinesischen Unternehmen jegliche Geschäfte mit einer immer länger werdenden Liste amerikanischer Unternehmen, insbesondere Militärfirmen.”
Des Weiteren heißt es im Artikel, dass Peking “die Ausfuhr […] nicht nur in die Vereinigten Staaten, sondern in alle Länder, einschließlich Japans und Deutschlands, blockiert. Die Folgen dieser Maßnahme seien aktuell noch nicht einzuschätzen, würden sich aber zeitnah einstellen, so die NYT.
Am 10. April erklärte ein Vertreter des Weißen Hauses gegenüber Medien, dass der aktuelle Zollsatz auf Importe aus China 145 Prozent beträgt. US-Präsident Trump erklärte hinsichtlich dieser Anordnung auf Truth Social, dass China globale Märkte missachtet habe, während andere Länder ihre Bereitschaft zu den eingeforderten Verhandlungen mit den USA erklärten. Drei Tage später hieß es wörtlich in einem weiteren Beitrag auf Truth Social:
“NIEMAND wird für die unfairen Handelsbilanzen und nicht monetären Zollschranken, die andere Länder gegen uns eingesetzt haben, ‘aus dem Schneider’ sein, schon gar nicht China, das uns bei weitem am schlechtesten behandelt!”
Am selben Tag erklärte US-Präsident Donald Trump, dass die Strafzölle auf den Import chinesischer elektronischer Geräte, wie Smartphones und Laptops, ausgesetzt werden (RT DE berichtete).
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