Der US-Heeresminister Daniel Driscoll befindet sich in Abu Dhabi, um sich mit Vertretern Russlands zu treffen, berichteten CBS News und Financial Times (FT) unter Berufung auf Quellen.
Ihnen zufolge traf sich Driscoll am Vorabend mit der russischen Delegation, die nächste Verhandlungsrunde ist für heute geplant. Der US-Beamte erklärte gegenüber CBS News, dass das Treffen am 25. November anberaumt wurde, “um den Friedensprozess zu erörtern und die Friedensverhandlungen rasch voranzubringen”.
Ein Gesprächspartner der FT berichtete, dass die ukrainische Seite über das bevorstehende Treffen informiert war. Darüber hinaus wird laut Informationen der Zeitung in Abu Dhabi auch ein Treffen zwischen Driscoll und dem Leiter des Hauptnachrichtendienstes (GUR) des ukrainischen Verteidigungsministeriums, Kirill Budanow, erwartet.
Wer außer Driscoll noch zur amerikanischen Delegation gehört und wie sich die russische Delegation zusammensetzt, ist CBS und FT nicht bekannt. Die Zeitung merkte an, dass auch unklar ist, ob sich die drei Seiten gemeinsam oder getrennt treffen.
Vergangene Woche besuchte Driscoll als Leiter einer Delegation des Pentagon Kiew, wo er der ukrainischen Seite einen 28-Punkte-Friedensplan der USA vorstellte. Außerdem traf er sich mit Botschaftern europäischer Länder und westlichen Beamten, wo er verkündete, dass es Zeit sei, “mit diesem Mist Schluss zu machen”, schrieb die FT. Die Zeitung bemerkte auch den “widerwärtigen” Tonfall bei dem Treffen. Driscoll warnte seine Gesprächspartner, dass Washington bei den Friedensverhandlungen keine besondere Flexibilität zeigen werde.
Anschließend nahm der US-Heeresminister an Verhandlungen mit Vertretern der Ukraine und der Europäischen Union über einen Friedensplan in Genf teil. Washington und Kiew gaben bekannt, dass bei diesen Treffen Fortschritte erzielt worden seien. Die FT und die Washington Post berichteten, dass der Friedensplan auf 19 Punkte reduziert worden sei. Nach Angaben von Bloomberg werden die aus der ursprünglichen Fassung des Plans gestrichenen Punkte in separaten Dokumenten festgehalten und in weiteren Verhandlungen behandelt.
The Guardian bezeichnete Driscoll als neuen Sonderbeauftragten von Donald Trump für die Ukraine. Eine offizielle Ankündigung dazu gab es bislang noch nicht. Reuters berichtete, dass der Sonderbeauftragte des US-Präsidenten für die Ukraine, Keith Kellogg, sein Amt im Januar niederlegen könnte.
Wie The Wall Street Journal (WSJ) schrieb, ist die Entscheidung, Vertreter des Militärs in die diplomatische Mission einzubeziehen, darauf zurückzuführen, dass das Weiße Haus davon ausgeht, dass Russland unter Vermittlung des Pentagons offener für Verhandlungen sein wird. Nach Angaben der Zeitung entstand die Idee, den Heeresminister einzubeziehen, in einem persönlichen Gespräch zwischen Trump und dem US-Vizepräsidenten JD Vance, mit dem Driscoll gemeinsam an der Yale University studiert hatte.
Die WSJ berichtete auch über die Pläne des Heeresministers, sich mit Vertretern Russlands zu treffen. Die New York Times schrieb, dass Washington einen Plan für Verhandlungen mit Moskau zur Beilegung des Konflikts vorbereite. CNN berichtete ebenfalls, dass die USA sich auf ein baldiges Treffen mit Russland vorbereiten, ohne jedoch anzugeben, wo und wann dieses stattfinden könnte. US-Außenminister Marco Rubio sagte nach den Verhandlungen in Genf, dass Washington nach Absprache mit der ukrainischen Seite die Ergebnisse an Moskau weitergeben könnte.
Der russische Präsident Wladimir Putin kommentierte den ursprünglichen Friedensplan der USA und erklärte, dass er die Grundlage für eine Beilegung des Konflikts bilden könnte. Der Vorschlag sah unter anderem vor, dass die Ukraine auf einen NATO-Beitritt verzichtet, die ukrainischen Truppen aus den noch unter ihrer Kontrolle stehenden Territorien des Donbass abzieht und die De-facto-Herrschaft Russlands über die Krim, Donezk und Lugansk anerkennt.
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