Eine Gruppe hochrangiger US-Generäle könnte Ende nächster Woche nach Moskau fliegen, um den Friedensplan der USA für die Ukraine zu besprechen. Dies teilte The Guardian unter Berufung auf US-Quellen mit.
Zuvor hatte ein namentlich nicht genannter US-Beamter gegenüber ABC erklärt, dass es zu einem Treffen zwischen dem Staatssekretär der US-Armee Daniel Driscoll, der kürzlich Kiew besuchte, und Vertretern Russlands kommen könne. Darüber schrieb auch The Wall Street Journal. Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, antwortete am 20. November auf diese Informationen, dass ihm darüber nichts bekannt sei.
Driscoll war am 19. November nach Kiew gereist, um sich mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij zu treffen. Er legte dem Staatschef einen 28-Punkte-Friedensplan der USA vor. Driscoll wurde von einem Team begleitet, dem Vier-Sterne-Generäle und mehrere Beamte angehörten.
Der Text des US-Friedensplans wurde am 20. November vom Abgeordneten der Werchowna Rada, Alexei Gontscharenko, veröffentlicht und später vom Weißen Haus als echt bestätigt. Der Plan besteht aus 28 Punkten, wonach die Krim, Lugansk und Donezk de facto als russische Gebiete anerkannt werden und Cherson und Saporoschje entlang der Kontaktlinie eingefroren werden, “was eine De-facto-Anerkennung entlang der Kontaktlinie bedeutet”. Die Ukraine wird nicht der NATO beitreten, innerhalb von 100 Tagen werden Wahlen im Land stattfinden, im Gegenzug erhält das Land zuverlässige Sicherheitsgarantien. Russland wird wieder in die Weltwirtschaft integriert. Die Aufhebung der Sanktionen werde “schrittweise und individuell” diskutiert und vereinbart werden, heißt es in der amerikanischen Initiative.
Russlands Präsident Wladimir Putin schloss nicht aus, dass Trumps Plan als Grundlage für eine Einigung dienen könnte. Er äußerte, dass die russische Seite das Dokument erhalten habe, es jedoch nicht konkret diskutiert worden sei, da Washington keine Zustimmung von Kiew dazu erhalten habe. Putin merkte auch an, dass Moskau zu Friedensverhandlungen bereit sei, “aber auch mit der aktuellen Dynamik in der Zone der militärischen Sonderoperation zufrieden ist”.
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