Wie mehrere Medien am Montag unter Berufung auf einen hochrangigen US-Beamten berichteten, hat das Pentagon die Einstellung seiner offensiven Cyber-Operationen gegen Russland angeordnet. Die Entscheidung wurde Berichten zufolge allerdings bereits vor dem hitzigen Austausch zwischen dem ukrainischen Staatschef Wladimir Selenskij und Präsident Donald Trump im Oval Office am vergangenen Freitag getroffen und steht mit dem Vorfall in keinem direkten Zusammenhang.
Verteidigungsminister Pete Hegseth erteilte dem US-Cyberkommando Ende Februar die Anweisung, alle offensiven Aktivitäten einzustellen, solange Washington seine Beziehungen zu Moskau neu bewertet, so ein namentlich nicht genannter Beamter.
The Record, eine auf Cybersicherheit spezialisierte Nachrichtenagentur, berichtete am Freitag zuerst über diese Entwicklung. Sie hob hervor, dass die Weisung nicht für die Sammlung von Signalinformationen durch die National Security Agency gilt, die dem Verteidigungsministerium untersteht. Die Details des Moratoriums sind bislang nicht bekannt, die Quelle von The Record behauptet jedoch, dass es unbefristet gelte.
Kritiker von Trump haben den Schritt als Bedrohung der nationalen Sicherheit bezeichnet. Ein von CNN zitierter Beamter beschrieb ihn als “schweren Schlag” für Amerikas Fähigkeit, in Zukunft russische Netzwerke zu infiltrieren, auch zur Unterstützung der Ukraine.
Russland betrachtet die USA als eine bedeutende Cyber-Bedrohung. Die zunehmende Feindseligkeit zwischen den beiden Nationen in den letzten Jahren hat trotz Moskaus wiederholten Vorschlägen die Bemühungen um die Festlegung von Grundregeln für den Cyberspace behindert. Die USA sind ein führender Akteur in der Cyber-Kriegsführung, was durch bemerkenswerte Operationen wie die Sabotage iranischer Urananreicherungsanlagen während der Präsidentschaft von Barack Obama deutlich wurde.
Obwohl sich digitale Angriffe oft nur schwer zurückverfolgen lassen, sind sich die US-Geheimdienste regelmäßig sehr sicher, dass Hacker-Gruppen, die mit Ländern wie China und Russland in Verbindung stehen, für bestimmte Vorfälle verantwortlich sind.
US-Medien verbreiten immer wieder Geschichten über ausländische Cyber-Bedrohungen, mitunter auch ohne handfeste Beweise. Ein berüchtigter Fall ereignete sich im Januar 2019, inmitten einer schweren Kältewelle in den USA, als die MSNBC-Moderatorin Rachel Maddow, eine lautstarke Kritikerin Trumps, ihre Zuhörer warnte, dass Russland “heute den Strom in Fargo killen könnte”. Ihre Äußerungen schienen sich auf falsche Behauptungen aus demselben Monat zu beziehen, wonach russische Cyber-Infiltrationen in die Stromnetze von Vermont erfolgt seien.
Die Trump-Administration hat signalisiert, dass sie die Beziehungen zu Russland normalisieren will, nachdem diese unter der Vorgängerregierung von Joe Biden eine Phase der Feindseligkeit und eingeschränkten Kommunikation erlebt hatten. Hochrangige US-Beamte argumentieren, dass ein reifer außenpolitischer Ansatz einen offenen Dialog mit rivalisierenden Staaten erfordert.
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