Irans Außenminister Abbas Araghtschi hat dem US-Sondergesandten Steve Witkoff am 11. Mai eine Alternative zur Einschränkung des Atomprogramms des Landes vorgeschlagen. Vier mit dem Plan vertraute iranische Beamte sollen dies gegenüber der New York Times erklärt haben.
Wie es heißt, sehe Teherans Vorschlag die Gründung eines Nuklearkonsortiums vor, an dem drei arabische Länder beteiligt wären und das US-Investitionen anziehen soll. Im Rahmen dieses Vorhabens würde der Iran Uran auf 3,67 Prozent anreichern und es dann für die zivile Nutzung an andere arabische Länder liefern.
Der Hauptunterschied zum Atomabkommen von 2015, den Teherans neuer Vorschlag vorsieht, ist die Anwesenheit von Beobachtern aus anderen Ländern, einschließlich der USA, an Standorten im Iran. Außerdem soll das Abkommen auf unbestimmte Zeit in Kraft bleiben.
Das vorherige Abkommen zwischen den Vereinigten Staaten, Russland, China, Großbritannien, Frankreich, Deutschland und dem Iran sollte bis mindestens 2030 in Kraft sein, doch zogen sich die USA während Donald Trumps erster Amtszeit als US-Präsident im Jahr 2018 aus der Vereinbarung zurück.
Mit dem Abkommen von 2015 wurden dem iranischen Atomprogramm im Gegenzug für Sanktionserleichterungen strenge Beschränkungen auferlegt. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) berichtete 2023, dass Teheran mit seinem Urananreicherungsprogramm 18 Mal die vereinbarten Grenzen überschritten hatte. Nach Angaben des Wall Street Journal ist der Iran der einzige Nicht-Atomwaffenstaat, der auf 60 Prozent angereichertes Uran produziert. Für den Bau von Atomwaffen ist auf 90 Prozent angereichertes Uran erforderlich.
Seit April laufen indirekte Gespräche zwischen den USA und dem Iran und es haben bereits vier Treffen an verschiedenen Orten stattgefunden. Im Anschluss an die jüngste Verhandlungsrunde erklärte Irans Außenminister Araghtschi, sein Land könne den Umfang der Urananreicherung oder deren Volumen begrenzen, werde aber nicht vollständig auf diese Technologie verzichten. Bei den bisherigen Gesprächen wurden keine nennenswerten Fortschritte erzielt, sodass Washington die Sanktionen gegen Teheran verschärfte.
Anfang Mai behauptete Trump gegenüber NBC News, dass die Vereinigten Staaten das iranische Atomprogramm “vollständig eliminieren” wollten, dass er aber bereit sei, die Idee einer friedlichen Nutzung der Kernenergie durch Teheran in Betracht zu ziehen. Er fügte hinzu:
“Aber wissen Sie, Energie für friedliche Zwecke führt oft zu Kriegen. Und wir wollen nicht, dass sie Atomwaffen haben.”
Wenige Tage später sagte Steve Witkoff, Trumps Sondergesandter für den Nahen Osten, Washington erwarte die Schließung aller iranischen Urananreicherungsanlagen, einschließlich der Anlagen in Natanz, Fordo und Isfahan.
Iranische Beamte haben mehrfach erklärt, dass die Schließung des Atomprogramms eine rote Linie darstellen würde. Araghtschi kommentierte die Äußerungen Witkoffs mit den Worten, das Thema sei nicht verhandelbar:
“Die Urananreicherung ist eine der Errungenschaften und eine Ehre für die iranische Nation, und es wurde viel Geld für diese Anreicherung ausgegeben. Hinter dieser Errungenschaft steht das Blut iranischer Atomwissenschaftler, die bei diesem Prozess ihr Leben verloren haben.”
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